Ute Baukelmann - Fragen und Antworten

Antwort Status

Nordrhein-Westfalen Wahl 2012

Frage von karl-heinz f. • 07.05.2012

wann werden auf dem essener stadtgebiet endlich die immer noch fehlenden deckel und einhausungen auf und an den autobahnen a 40 und a 52 angebracht?

Antwort von Ute Baukelmann

CDU • 09.05.2012

Sehr geehrter Herr Fontain, (...)

Frage von Ingo S. • 04.05.2012

Sehr verehrte Frau Baukelmann, im Stadtspiegel vom 28.04.2012 haben Sie sich zum Thema Soli geäußert und insbesondere das strukturelle Problem der Unterfinanzierung der Kommunen angeprangert.

Antwort von Ute Baukelmann

CDU • 09.05.2012

(...) Ich hoffe, diese Erläuterungen können zumindest einen groben Überblick verschaffen, was es für die CDU heißt, wenn wir von verantwortungsvoller Haushaltspolitik sprechen. (...)

Frage von Heinz-W. H. • 27.04.2012

Sehr geehrte Frau Baukelmann, werden Sie sich im neuen NRW-Landtag dafür einsetzen, dass dieser sich an einem neuen Verbotsverfahren gegen die NPD beteiligt? Mit freundlichem Gruß Heinz-W. Hammer

Antwort von Ute Baukelmann

CDU • 27.04.2012

(...) ich bin für ein NPD-Verbotsverfahren, wenn es absehbar zum Erfolg führen kann. Mit einem weiteren gescheiterten NPD-Verfahren ist niemandem geholfen. (...)

Frage von Heinzt S. • 19.04.2012

An alle Landtagsabgeordneten und Kandidaten zur Landtagswahl 2012 aus Essen Frage: In allen Großstädten des Ruhrgebietes verzichten die Gemeinden aus sozialen Gründen auf die Erhebung der Straßenausbaukosten von Kleingärtnern.

Antwort von Ute Baukelmann

CDU • 25.04.2012

(...) Auch die CDU in Essen hält es für wünschenswert, die lt;stronggt;Straßenausbaugebührenlt;/stronggt; den Kleingärtnern zu erlassen. Hierzu gibt es u.a. (...)

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