Sehr geehrter Herr Dr. Tantonewsky!
Wir hatten der PDS und der WASG angeboten, gemeinsam zur Bundestagswahl ein
Linksbündnis zu bilden.
Unserer Meinung nach wäre es notwendig gewesen, ein breites linkes Bündnis zu schaffen gegen die Berliner Regierungspolitik. Dazu wären wir auch zu Kompromissen bereit gewesen. Leider bekamen wir auf unseren Vorschlag hin eine Absage vom Vorsitzenden der PDS, Herrn Bisky.
Offensichtlich sollte gerade die Richtung des echsten Sozialismus aus einem
Linksbündnis herausgehalten werden.
Ich trete dafür ein - trotz dieser Ablehnung - bereits jetzt und auf längere
Sicht alle Möglichkeiten zu nutzen, dass Linkspartei und MLPD gemeinsam
gegen die verschärfte Ausbeutung und Unterdrückung kämpfen.
Und dafür gibt es eine ganze Reihe von Ansatzpunkten.
So gab es am Antikriegstag in Rostock eine öffentliche Diskussion mit allen
Direktkandidaten. Dabei wurde deutlich, dass MLPD und Linkspartei sich beide
dafür einsetzen, dass keine deutschen Truppen im Ausland eingesetzt werden
bzw. dass die deutschen Truppen aus dem Ausland vollständig zurückgezogen
werden.
Also - gemeinsamer Kampf, dort wo es möglich ist.
Ein Verschmelzen mit der Linkspartei bzw. ein Verzicht auf unser
eigenständiges Profil wird es sicher nicht geben können.
Die MLPD ist eine revolutionäre Arbeiterpartei, die für den echten
Sozialismus eintritt. Damit dieses Ziel erreicht werden kann, ist es
notwendig, dass der menschenverachtende und mörderische Imperialismus
gestürzt wird.
Sozialistische Alternative zu sein - das ist gerade unser Markenzeichen.
Und dieses Ziel hat die Linkspartei offensichtlich endgültig aufgegeben. Sie
verzichtet auf den Sozialismus im Namen.
Zugleich spricht sie in ihrem neuen Wahlprogramm nur noch davon, die
Kapitalmacht zu begrenzen bzw. zurückzudrängen. Eine Beseitigung des
Kapitalismus wird nicht als Ziel ausgegeben. Es wird in diesem Programm
stattdessen an die soziale Verantwortung des Kapitals appelliert.
Das Ziel der Linkspartei ist wohl daher eine Sozialdemokratie, wie es sie
unter Willy Brandt gab.
Eine Sozialdemokratie, die schon damals die Illusionen schürte in eine
mögliche Bändigung des Kapitals.
Diese Positionen lassen sich nun mal nicht verschmelzen mit dem
Marxismus-Leninismus.
Darum wird es sicher keine Einbindung bzw. Verschmelzung geben.
Dass wir unser Profil erhalten als revolutionäre Arbeiterpartei und dieses
Profil weiterentwickeln - davon hängt die Zukunft der Arbeiter- und
Volksbewegung ab.
Nur mit einer solchen Partei, die weiß, wie man kämpfen kann, die den Marxismus-Leninismus als Anleitung zum Handeln anzuwenden versteht, die auch wesentliche Lehren gezogen hat aus der Niederlage des Sozialismus in der DDR - nur mit einer solchen Partei ist ein neuer Anlauf zu einem echten Sozialismus möglich.
Ich kann Ihnen versichern, dass es in der MLPD dazu eine große Einheit gibt.
Persönlich ist mir auch niemand bekannt, der unser Profil und damit unsere
Zukunft aufgeben würde. Damit hoffe ich, Ihre Frage ausreichend beantwortet zu haben. Sollte das nicht der Fall sein, würde ich mich freuen, wenn Sie wieder mit mir in Verbindung treten.

Mit freundlichen Grüßen

Uwe Wagner