Frage an Veronika Bellmann bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

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Veronika Bellmann
CDU
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Frage an Veronika Bellmann von Max H. bezüglich Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Sehr geehrte Frau Bellmann,
momentan ist die Diskussion mit dem Thema "Urheberrechtsreform" wieder in aller Munde. Ich frage mich wie die kommenden Uploadfilter, zu denen nur die "big Player" imstande sind mit den Bestrebungen, die Macht der großen Digitalkonzerne zu begrenzen.
Gibt es in der aktuellen Diskussion im Bundestag einen Mechanismus, der kleinere Plattformen (wie zum Beispiel kleine Instanzen von Peertube) vor der wirtschaftlichen Härte der laut Gesetz notwendigen Uploadfilter schützt?
Gibt es Konzepte, wie auch kleinere Plattformen die Gesetze erfüllen können, ohne die enormen Aufwendungen für Uploadfilter zu tätigen, was eine enorme wirtschaftliche Härte darstellt?
Wie wird im Gesetzgebungsprozess mit den Gefahren von Uploadfiltern und den technischen Schwächen, welche diese Technik besitzt und der sich ständig ändernden Kultur im Internet umgegangen?

Mit freundlichen Grüßen
M. H.

Frage von Max H. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 4 Tage 18 Stunden

Sehr geehrter Herr Hauswald,

vielen Dank für Ihre Frage vom 27. März 2021.

Täglich erreichen mich zahlreiche Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern aus der ganzen Bundesrepublik Deutschland zu den unterschiedlichsten Themen. Im Schnitt beläuft sich das pro Tag auf mehrere hundert E-Mails. Allein die Sichtung (ohne inhaltliche Auswertung) und Gruppierung dieser E-Mails bindet einen Mitarbeiter täglich bis zu zwei Stunden. Ich bitte daher um Verständnis dafür, dass ich als direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für den Bundestagswahlkreis Mittelsachsen vorrangig Anliegen und Anfragen von Bürgern aus meinem Wahlkreis beantworte, wozu Sie aus Mittweida kommend selbstverständlich gehören. Diese beantworte ich aber nicht hier auf dieser Plattform, sondern auf den herkömmlichen Kontaktwegen per Email oder per Post.

Zu der von Ihnen vorgestellten Problematik werde ich gern Stellung nehmen, wenn Sie mir Ihre persönliche E-Mailadresse übersandt haben. Diese können Sie gern per E-Mail (veronika.bellmann@bundestag.de) oder Telefon übermitteln. Für mein Vorgehen bitte ich um Verständnis. Auf welche Weise Sie schließlich meine Antwort welchem Publikum im Netz oder anderswo zugänglich machen, bleibt dann Ihnen überlassen.

Mit freundlichen Grüßen

Veronika Bellmann MdB

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