Frage an Volker Kauder von Roman B. bezüglich Finanzen
Sehr geehrter Herr Kauder,
ich beziehe mich auf die Nachrichten vom 22.06.11 Weltonline wo folgendes zu lesen war:
Auch Unions-Fraktionschef Volker Kauder machte deutlich, dass er angesichts der guten Wirtschaftslage Spielraum für Steuersenkungen sehe. "Ich glaube schon, dass wir das machen", sagte der CDU-Politiker im ARD-"Morgenmagazin". Die Details müssten zwar noch besprochen werden. Er sehe aufgrund der wirtschaftlichen Entwicklung aber "eine Chance". "Wir sollten uns im Herbst an die Arbeit machen und dann das Ergebnis präsentieren", sagte Kauder.
Diesbezüglich habe ich mehrer Fragen:
War bis vor kurzem eine Steuersenkung aus ihrer und der Sicht ihrer Parteikollegen nicht so gut wie unmöglich, ausgeschlossen und dem Bereich Science-Fiction zuzuordnen?
Steht wieder eine Wahl an oder ibezogen auf das Kurzzeitgedächtnis des „Wahlvolkes“ dies eine „Langzeit- Strategie“ ihre Partei hinsichtlich der Bundestagswahl 2013?
Wie schätzen sie die Wahrscheinlichkeit ein, dass eine Steuerentlastung der von Ihnen genannten Einkommen sich in dieser Legislaturperiode signifikant verzögert und nach der Bundestagswahl 2013 (im Falle eines erneuten Wahlsieges) wieder „ad absurdum“ geführt wird?
Denken Sie, dass bezüglich des Nachgebens ihrer Fraktion gegenüber ihrem Koalitionspartner eine Überschreiten der 5 % Hürde wieder im Bereich des möglichen erscheint?
Mit freundlichen Grüßen
Roman Baumgaertner
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