Frage an Volker Neukamm bezüglich Verkehr

Portrait von Volker Neukamm
Volker Neukamm
Bündnis 90/Die Grünen
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Volker Neukamm zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von martina f. •

Frage an Volker Neukamm von martina f. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Neukamm,

seit einigen Monaten steht die Frage an, ob der Falkenbergsweg in eine Zone 30 umgewandelt werden soll. Es gab pro und contra Initiativen und viel Presse- Rummel. Seit einigen Wochen nun gibt es gar nichts mehr. Einzig und allein die Beschilderung ist wie angekündigt verändert worden. Hat sich das Hauptthema Tempo 30 in Wohlgefallen aufgelöst oder ist dieses Thema nur für den Wahlkampf nicht geeignet ?? Haben Sie vielleicht neuere Erkenntnisse. die noch nicht öffentlich bekannt sind ?
Mit freundlichen Grüßen

Martina Fernandez

Portrait von Volker Neukamm
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Liebe Martina Fernandez,

das Thema Tempo 30 Zone im gesamten Falkenbergsweg steht nach wie vor auf der Tagesordnung. Zur Zeit prüft die Polizei, ob sie die Geschwindigkeit vor dem Waldorfkindergarten auf 30 reduzieren kann. Für die neue Bushaltestelle Heidrand hat der Ortsausschuss Süderelbe die Einrichtung einer Aufstellfläche beschlossen. Dabei wird die Strasse verengt und der haltende Bus würde die Strasse komplett blockieren. Unfälle wie 2005 könnten zumindest an der Haltestelle Heidrand nicht mehr passieren.

Alle Parteien waren sich einig, dass es erlaubt sein muss, den Fahrradweg im Falkenbergsweg wieder in beide Richtungen zu benutzen, ohne eine Radwegbenutzungspflicht anzuordnen. Die Hamburger Innenbehörde könnte diese Ausnahme zur Straßenverkehrsordnung genehmigen. Aus Gründen, die sich mir nicht erschließen, weigert sie sich. Notfalls werde ich eine Initiative zur Änderung der Straßenverkehrsordnung einleiten, denn der Falkenbergsweg ist nicht der einzige Radweg, der sinnvoller Weise in beide Richtungen befahrbar sein muss.

Wir Grüne in Süderelbe sind nach wie vor für die Einführung einer Tempo 30 Zone im Falkenbergsweg. Daher wurde dieser Punkt auch in das Wahlprogramm der Grünen für die Bezirksversammlung Harburg aufgenommen. Wir würden eine Tempo 30 Zone aber nicht einfach beschließen, sondern vorher mit geeigneten Mittel eine Bürgerbeteiligung durchführen. Dem Ortsausschuss Süderelbe wurden ja von der Initiative Pro 50 ca. 1.200 Unterschriften für die Beibehaltung von Tempo 50 überreicht. Leider handelte es sich bei über 900 Unterschriften um Kunden eines Blumengeschäftes, die nicht in der Siedlung wohnen. Außerdem gab es keine Angaben über Befürworter einer Tempo 30 Zone. Mein persönlicher Eindruck ist, dass sich Befürworter und Gegner einer Tempo 30 Zone in etwa die Waage halten.

Mit freundlichen Grüßen

Volker Neukamm