Frage an Walter Wandtke bezüglich Verkehr

Walter Wandtke
Bündnis 90/Die Grünen
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Frage von Lothar K. •

Frage an Walter Wandtke von Lothar K. bezüglich Verkehr

Wie stehen Sie dazu, dass die CDU Fraktion im Rat zusammen mit den Grünen im Nordwesten Essens das letzte familienfreundliche und Kinderfreundliche Bad schließen will. Mütter und Kinder weden auf Bäder verwiesen in Oberhausen und Mülheim verwiesen, die zu klein sind oder mindestens für das kommende Jahr geschlossen sein werden.
Damit entfällt ein erreichbares Angebot, in dem auch der Ferienspatz genutzt werden.
Diese beiden Fraktione setzen damit ihren Wortbruch fort, der zu erheblichen Stimmenverlusten im Stadtteil führte.

Mit freundlichen Grüßen

Lothar Krause

Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Krause!

Der Beschluss, einzelne Bäder aufzugeben, um die Gesamtheit der verbliebenen Essener Bäderlandschaft sanieren und verbessern zu können, ist den Essener Grünen nicht leicht gefallen. Im Fall des Oase-Bads, das Sie wohl ansprechen, hatte der im letzten Jahr mit der CDU gefasste Beschluss allerdings ausdrücklich vorgesehen, die Oase erst zu schließen, wenn das neue Schwimmbad in Oberhausen geöffnet ist. Jenseits von Wahlkampfparolen gibt es für Essen jetzt keinen anderen Weg. Leider werden Großstädte wie Essen vom Land NRW, wie auch vom Bund im Stich gelassen, wenn es darum geht, explodierende Kosten von Langzeitarbeitlosigkeit gerecht zu verteilen. Milliardenschwere Altschulden, die wesentlich vom Strukturwandel im Ruhrgebiet, aber auch durch regelmäßige Steuersenkeungen zu Lasten der Gemeinden bedingt sind, lassen derzeit nur Notmaßnahmen zu.

Gelder die Essen braucht, um Bäder, aber auch Sportanlagen zu verbessern, kommen zur Zeit hauptsächlich aus Bundes-Landes- oder EU-Kassen. Die aber sind an Bedingungen geküpft, die recht scharf darauf verweisen, das unsere Stadt z.B. in den letzten 30 Jahren mehr 100000 Einwohnerinnen und Einwohner verloren hat .Diese Entwicklung ist in unseren Nachbarkommunen ähnlich..
Wenn wir unsere Infrastruktur in einem ansprechenden und für in diesem Fall für Kinder wie Eltern gut funktionierendem Zustand bringen wollen, müssen wir mit den Nachbarstädten zusammenarbeiten. Wir brauchen eine gute Auslastung, (am besten ganzjährig) unserer Bäder.
Wenn in der Nachbarstadt Oberhausen ein modernes, energiesparendes, wie auch behindertengerechtes Familien nah an der Essener Stadtgrenze gebaut wird, müssen wir hier kooperativ reagieren. Falls tatsächlich die dortigen Preise zu hoch angesetzt sind oder die Verkehrsverbindungen z.B. aus Frohnhausen, Altendorf oder auch Borbeck zu diesem Oberhausener Bad unzureichend sind, muss interkommunal verhandelt werden. 
Eine neue oder angepaßte Buslinie, kann hier eine Lösung sein. Das alles wäre deutlich billiger - und letztlich z.B. hier für Schwimmerinnen und Schwimmer attraktiver - als eine künftig nur halb ausgelastete Oase, in die dann auch nur notwendigste Gelder - vielleicht für die Feuersicherheit gesteckt werden könnten. Oder noch Schlimmer - der Regierungspräsident aus Düsseldorf weist uns als Konkursfall Stadt Essen einfach an, welche Bäder oder Sportanlagen wir zu schließen haben.
Warum sie aber gegenüber den Grünen einen Wortbruch vermuten, kann ich nicht verstehen. Wir haben im Gegensatz zur SPD schon im Wahlkampf sehr deutlich gesagt, was die Stadt Essen noch finanzieren kann und was nicht!

Das Land NRW  und der Bund haben es in der Hand, hier für gerechte Finanzierung der Ruhrgebietsstädte zu sorgen. Bis dahin kann hier leider keine schönere Botschaft verbreiten.

Mit bestem Gruss,
Walter Wandtke