Frage an Winfried Kretschmann bezüglich Umwelt

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Winfried Kretschmann
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Frage von Wolfgang O. •

Frage an Winfried Kretschmann von Wolfgang O. bezüglich Umwelt

Am Montag, den 26.9.2011 trafen sich Befürworter und Gegner zur 2. Runde im Mediationsverfahren zum ITU Neubau im Bürgerhaus in Linkenheim. Zugespitzt hat sich gegen Ende der Diskussion die Lage als der Grünen Umweltpolitiker Meinel aus Stuttgart, nach Anfrage von OB Stober aus Eggenstein-Leopoldshafen klarstellte, dass es in der Mediation zum ITU in Leopoldshafen/Linkenheim nicht um die generelle Frage ob Forschung oder nicht Forschung an der Nächsten also 4.Generation Kernkraftwerke in Deutschland geht.

Auf Anfrage beim Umweltminister Untersteller wurde bestätigt, dass es im Interesse Deutschlands sei über die Sicherheit der Brennstoffe der 4. Generation Kernkraftwerke Bescheid zu wissen da in Europa und der Welt weiter auf Atomkraft gesetzt wird. Trotz beschlossenem Atomausstieg 2022 soll also in Deutschland an der 4. Generation Kernkraftwerke geforscht werden um Länder wie z. B. Frankreich, USA, Russland, Japan und andere mit Daten und Tests zu versorgen.

Die Begriffe "Sicherheitsforschung und Sicherheit" sind jedoch schon lange im Zusammenhang mit Akws nicht mehr akzeptabel. Es gibt keine Sicherheit (Fukushima) und damit gibt es auch keine Sicherheitsforschung. Wenn in Europa an der 4.Generation gearbeitet wird dann brauchen diese Spezialisten tatsächlich theoretisches Hintergrundwissen - sonst geht die Sache schon beim Einschalten in die Hose. Insofern hat der Umweltminister recht. Ich sage: lasst sie forschen zu der "Sicherheit der Brennstoffe" aber doch nicht bei uns in Deutschland! Warum z. B. nicht in Frankreich oder in Rußland wo diese Reaktortypen der 4. Generation dann auch in Betrieb gehen sollen.

Die Aktivisten die mit hangemahlten Parolen wie "keine Forschung am ITU zur 4.Generation" am Eingang zur Mediation standen werden sich nun mit Ihren Parolen auch gegen die Grünen vom Umweltministerium Herrn Untersteller und Herrn Meinel wenden müssen.

3. Sitzung, Mittwoch, 12.10.2011, 17 Uhr, Rheinhalle Eggenstein-Leopoldshafen

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Sehr geehrter Herr Oberacker,

vielen Dank für Ihr Schreiben zu den Ausbauplänen des Instituts für Transurane (ITU) bei Karlsruhe. Der Umgang mit radioaktivem Material wie im ITU ist ein sensibles Thema. Deshalb halte ich es für richtig und wichtig, dass die Aufgaben des Instituts, die Umbauvorhaben und Sicherheitsanforderungen in der Öffentlichkeit gründlich diskutiert werden, und begrüße das Mediationsverfahren unter Leitung von Michael Sailer (Öko-Institut Darmstadt) sehr.

Zahlreiche Dokumente wie z.B. Vorträge und Erklärungen werden aktuell ins Netz gestellt. Sie können unter http://www.um.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/86072/ abgerufen werden.

Der Forschungsauftrag des ITU als Einrichtung der Europäischen Union ist im folgenden Dokument detailliert beschrieben: http://www.um.baden-wuerttemberg.de/servlet/is/86508/TOP2_Prof_Dr-Fanghaenel.pdf

Wichtig ist mir festzuhalten, dass im ITU nicht, wie von Ihnen vermutet, an Reaktoren der 4. Generation geforscht wird. Es werden keine Reaktoren entwickelt.

Mit freundlichen Grüßen

Winfried Kretschmann

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