Frage an Wolfgang Beuß bezüglich Jugend

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Wolfgang Beuß
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Frage von Friedrich H. •

Frage an Wolfgang Beuß von Friedrich H. bezüglich Jugend

Sehr geehrter Herr Beuß,

Soeben lese ich die interessante Frage von Gerhard Reth an Sie und Ihr klares Nein. Mir wird nicht klar, worauf sich Ihr Nein bezieht. Darum noch einmal beide Komplexe getrennt:

1. Halten Sie die Übernahme des kirchlichen Kita-Finanzierungsanteils durch die Stadt Hamburg für eine nach dem Haushaltsrecht verbotene Doppelfinanzierung.
2. Wenn ja, werden Sie darüber den Senat informieren?

Auf welche der beiden Aspekte haben Sie mir Nein geantwortet?

Mit freundlichen Grüßen
Friedrich Halfmann

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Halfmann, sehr geehrter Herr Reth

vielen Dank für Ihre Frage, Herr Halfmann.

Meine Antwort bezieht sich auf die Frage von Herrn Reth im ersten Absatz: „Werden Sie den Senat darüber informieren?“

Bei Ihrer Darstellung, Herr Reth, vermisse ich eindeutige Belege für eine „haushaltsrechtlich verbotene Doppelfinanzierung“ sowie - auch im Interesse aller Leser von abgeordnetenwatch.de - Angaben zu den konkreten Gesetzestexten/Verordnungen, die Ihrer Meinung nach zukünftig unterlaufen werden.

Da wir uns nicht das erste Mal über kirchenpolitischen Fragen austauschen und gerade die von Ihnen zuletzt angesprochene Problematik sicherlich vertiefend diskutiert werden kann, würde ich mich freuen, wenn wir uns einmal zu einem persönlichem Gespräch treffen könnten. Bitte setzten Sie sich für eine Terminabsprache mit meinem Büro in Verbindung:

Abg. Büro Wolfgang Beuß (MdHB)

Osterfeldstraße 81
Ecker Siemersplatz
22529 Hamburg
Tel. (040) 54767636

Mit freundlichen Grüßen,
Wolfgang Beuß