Frage an Wolfgang Schäuble bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

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Frage an Wolfgang Schäuble von Robert F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrter Herr Dr. Schäuble,

ich habe eine Frage, die die Informationsfreiheit in Deutschland berührt.

In 21 Ländern der Welt hat das Militär ehemals geheim gehaltene Unterlagen zu unidentifizierten fliegenden Objekten veröffentlicht. In 5 Ländern gibt es sogar staatliche UFO-Untersuchungsbehörden (1).

Die deutsche Bundesregierung bislang keine Akten zu diesem Phänomen öffentlich gemacht (2).

Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestags vermutet, dass sich auch deutsche Stellen mit diesem Phänomen befasst haben bzw. befassen (3).

Hillary Clinton versprach während ihres Wahlkampfes u.a. am 24. März 2016 in der Jimmy Kimmel Talkshow, dass sie im Falle eines Wahlsieges amerikanische UFO-Akten öffentlich machen würde, solange dies die nationale Sicherheit nicht gefährde (4).

Das UFO-Thema ist in Deutschland sehr umstritten, weil von der Regierung kaum Informationen darüber zu bekommen sind. Darum möchte ich Sie fragen, ob Sie bereit sind, zur Versachlichung dieser Debatte beizutragen.

Werden Sie sich nach Ihrer erneuten Wahl in den Bundestag dafür einsetzen, dass auch deutsche Behörden und Ministerien ihre Akten über UFOs öffentlich machen?

Mit freundlichen Grüßen
Robert Fleischer

zu (1):
Die komplette Liste finden Sie in folgendem PDF-Dokument ab S. 10: http://www.exopolitik.org/images/Exopolitik-Briefing_Oktober_2016.pdf

zu (2):
vgl. Deutscher Bundestag – 16. Wahlperiode. Schriftliche Fragen mit den in der Woche vom 9. Juni 2008 eingegangenen Antworten der Bundesregierung. BT - Drs. 16/9554 vom 13.06.2008, Frage 16)

vgl. http://www.abgeordnetenwatch.de/dr_wolfgang_schaeuble-650-5664--f98512.html#q98512)

zu (3):
vgl. Bundestag, Wissenschaftliche Dienste, Ausarbeitung WD8-3000-104/2009, Seite 7 - abrufbar unter: https://fragdenstaat.de/files/foi/30594/2009-11-23-wd-gutachten-wd-8-3000-104-2009.pdf)

zu (4):
vgl. Aussage von Hillary Clinton in der Jimmy-Kimmel-Show am 24.3.2016 - zu sehen etwa hier: https://www.youtube.com/watch?v=R95X8rwYD9o

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Fleischer,

innerhalb der Bundesregierung leitet jeder Bundesminister seinen Geschäftsbereich selbstständig und in eigener Verantwortung. Für die von Ihnen zugesandte Eingabe ist innerhalb der Bundesregierung das Bundesministerium der Verteidigung, Stauffenbergstraße 18 in 10785 Berlin federführend zuständig.

Ich möchte Sie deshalb bitten, Ihre Anfrage dorthin zu richten.

Viele Grüße
Im Auftrag
Ihr Referat für Bürgerangelegenheiten
Leitungsstab
Bundesministerium der Finanzen
Wilhelmstraße 97, 10117 Berlin
Telefon: 030-18682-3300
Fax: 030-18682-3260
E-Mail: buergerreferat@bmf.bund.de