Frage von Günther S. • 17.08.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Klaus R. • 12.08.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Wolfgang K. • 03.08.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von David H. • 01.08.2010
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Constantin K. • 28.07.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 22.09.2010
(...) Zunächst möchte ich darauf hinweisen, dass Maßnahmen der Verkehrsinfrastruktur des Bundes - hier der Schienenverkehrsinfrastruktur - vom Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) betreut werden. Die Vorhaben zum Aus - und Neubau der Schienenwege des Bundes sind in einem parlamentarisch beschlossenen Bedarfsplan zusammengestellt, werden anschließend priorisiert und entsprechend den rechtlichen Verpflichtungen und den finanziellen Möglichkeiten des Bundes umgesetzt. (...)
Frage von Michael C. • 26.07.2010
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 02.08.2010
(...) Die von Ihnen angeregte Umstellung auf ein einheitliches Rentensystem bzw. die Einführung einer Sonderabgabe durch Beamte ist auf Grund der unterschiedlichen Systeme nicht sachgerecht. (...)