Frage von Wolfgang S. • 18.11.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Kurt F. • 18.11.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Dietmar N. • 18.11.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Markus S. • 17.11.2008
Antwort ausstehend von Wolfgang Schäuble CDU
Frage von Kurt F. • 16.11.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 17.11.2008
(...) insgesamt erscheint mir die öffentliche Darstellung bestimmter Maßnahmen - insbesondere im Bereich der Terrorismusbekämpfung - und zuweilen auch deren Wahrnehmung völlig verzerrt. So geben Sie an, Sie fühlten sich durch die Möglichkeit der Onlinedurchsuchung bereits persönlich betroffen. (...)
Frage von Tobias B. • 16.11.2008
Antwort von Wolfgang Schäuble CDU • 19.11.2008
(...) Unabhängig davon liegen mir jedoch keinerlei Erkenntnisse vor, die Anhaltspunkte für die von Ihnen geäußerten Mutmaßungen und Spekulationen bieten würden. Vielmehr möchte ich betonen, dass es gerade wegen der engagierten Arbeit der Angehörigen von Polizei und Nachrichtendiensten bislang nicht zu Anschlägen in der Bundesrepublik gekommen ist. (...)