Wolfgang Wetzel - Fragen und Antworten

Antwort Status

Bundestag 2017 - 2021

Frage von Torsten G. • 16.11.2020

(...) die Abstimmung über die geplanten "Anpassungen" des Infektionsschutzgesetzes (...)

Antwort von Wolfgang Wetzel

Bündnis 90/Die Grünen • 23.11.2020

Mit aller Entschiedenheit weise ich die Propaganda zurück, es handele sich bei dem 3. Bevölkerungsschutzgesetz um eine Art "Ermächtigungsgesetz", das unsere Grundrechte aushebelt.

Frage von Beate B. • 06.11.2020

(...) Wie stehen Sie dazu, dass die Volksabstimmung aus dem Grundsatzprogramm der Partei gestrichen werden soll? (...)

Antwort von Wolfgang Wetzel

Bündnis 90/Die Grünen • 11.11.2020

(...) Wir wollen, dass unsere Bevölkerung die Möglichkeit bekommt, die politische Agenda stärker selbst zu gestalten. (...)

Frage von Jörn-Derek G. • 02.11.2020

(...) Wie haben Sie sich ein Bild gemacht, ob die anfangs durchgeführten und nun, in anderer Reihenfolge, wiederholten Maßnahmen angemessen waren/sind; vor allem unter Beachtung der Vorgaben des Grundgesetzes und des Rechtsgrundsatzes der Verhältnismäßigkeit ? (...)

Antwort von Wolfgang Wetzel

Bündnis 90/Die Grünen • 09.11.2020

(...) Zugleich müssen auch weitere wissenschaftliche Erkenntnisse in die Entscheidungsfindung der Bundesregierung und des Bundestages einfließen. (...)

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