Frage an Wolfgang Wieland von Bernhard K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Warum werden die Bundesbürger ohne Wahlrecht gehalten.
Sehr geehrter Herr Knupfer,
die Bevölkerung in unserem Land wird nicht ohne Wahlrecht gehalten.Schließlich heißt es in Artikel 20 Abs.2 des Grundgesetzes:" Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volk in Wahlen und Abstimmungen........ausgeübt." Entsprechend viele Wahlen gibt es : Kommunen, Länder, Bund und Europa.
Sie meinen möglicherweise die fehlende Möglichkeit zur Volksabstimmung, trotz der oben genannten Vorschrift des Artikel 20 Abs.2. Hier verhindert die CDU/CSU seit Jahren eine Verfassungsänderung.Wir wollen sie. Was sich in den Ländern und Kommunen bewährt hat, sollte auch auf Bundesebene möglich sein. Dann hätte auch über die Ratifizierung des Lissabon-Vertrages bei uns wie in Irland eine Abstimmung stattfinden können.
Mit freundlichem Gruß
Wolfgang Wieland
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