Bewältigung des Strukturwandels in der Braunkohleförderung

Der Gesetzesentwurf der Fraktion Die Linke zur Bewältigung des Strukturwandels in den von Braunkohleabbau und -verstromung geprägten Regionen in Sachsen wurde abgelehnt.

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Dafür gestimmt
22
Dagegen gestimmt
88
Enthalten
8
Nicht beteiligt
8
Abstimmungsverhalten von insgesamt 126 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Detlev SpangenbergDetlev SpangenbergAfD39 - Meißen 3 Dagegen gestimmt
Portrait von André BarthAndré BarthAfD49 - Sächsische Schweiz−Osterzgebirge 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg UrbanJörg UrbanAfD43 - Dresden 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Mario BegerMario BegerAfD38 - Meißen 2 Dagegen gestimmt
Portrait von André WendtAndré WendtAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Silke GrimmSilke GrimmAfD59 - Görlitz 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Gunter WildGunter WildAfD4 - Vogtland 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Carsten HütterCarsten HütterAfD17 - Erzgebirge 5 Dagegen gestimmt
Portrait von Karin WilkeKarin WilkeAfD45 - Dresden 5 Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea KerstenAndrea KerstenAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian WippelSebastian WippelAfD58 - Görlitz 2 Dagegen gestimmt
Kirsten MusterAfD40 - Meißen 4 Dagegen gestimmt
Uwe WurlitzerAfD29 - Leipzig 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Frauke PetryFrauke PetryAfD23 - Leipzig Land 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Matthias RößlerMatthias RößlerCDU40 - Meißen 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Volker TiefenseeVolker TiefenseeCDU34 - Nordsachsen 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Lothar BienstLothar BienstCDU57 - Görlitz 1 Dagegen gestimmt
Portrait von Sebastian FischerSebastian FischerCDU38 - Meißen 2 Dagegen gestimmt
Portrait von Frank HircheFrank HircheCDU55 - Bautzen 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Frank KupferFrank KupferCDU36 - Nordsachsen 3 Dagegen gestimmt
Portrait von Martin ModschiedlerMartin ModschiedlerCDU44 - Dresden 4 Dagegen gestimmt
Portrait von Kerstin NicolausKerstin NicolausCDU5 - Zwickau 1 Dagegen gestimmt
Wolf-Dietrich Rost MdLWolf-Dietrich RostCDU32 - Leipzig 6 Dagegen gestimmt
Portrait von Markus UlbigMarkus UlbigCDU47 - Dresden 7 Dagegen gestimmt
Portrait von Christine ClaußChristine ClaußCDU31 - Leipzig 5 Dagegen gestimmt

Braunkohleabbau- und verstromung sind gegenwärtig in einigen Regionen in Sachsen, insbesondere in der Lausitz, der wirtschaftliche Hauptzweig des Freistaates. Die Entwicklungen hin zu einem Ausstieg aus der Braunkohle wird die Regionen in Sachsen beeinflussen, weshalb DIE LINKE bereits zu jetzigem Zeitpunkt Vorkehrungen dafür treffen möchte.

In ihrem Gesetzentwurf will die Fraktion in einem ersten Schritt durch die Errichtung eines "Braunkohle-Strukturwandelförderfonds Sachsen" die finanziellen Voraussetzungen zur Bewältigung des Strukturwandels schaffen. Diesem Sondervermögen des Landes sollen jährlich mindestens 10 Mio. Euro aus dem Staatshaushalt zugeführt werden. Diese Mittel sollen für Investitions- und Forschungsvorhaben sowie zur Verbesserung der ökologischen, sozialen und infrastrukturellen Maßnahmen verwendet werden.

Der Gesetzesentwurf wurde vom entsprechenden Ausschuss geprüft, mit der Empfehlung diesen abzulehnen. In einer namentlichen Gesamtabstimmung wurde der Entwurf deshalb von der Mehrheit der Abgeordneten abgelehnt. Die Mitglieder der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNE enthielten sich ihrer Stimmen.

 

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