Rücktrittsforderung

CDU und FDP scheiterten mit ihrer Forderung, die Schleswig-Holsteinische Wissenschaftsministerin Waltraud Wende zu entlassen.

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Dafür gestimmt
27
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
1
Abstimmungsverhalten von insgesamt 69 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Peter LehnertPeter LehnertCDU23 - Pinneberg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Karsten JasperKarsten JasperCDU7 - Dithmarschen-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Klaus SchlieKlaus SchlieCDU34 - Lauenburg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Heiner RickersHeiner RickersCDU21 - Steinburg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Hauke GöttschHauke GöttschCDU10 - Rendsburg-Ost Nicht beteiligt
Portrait von Johannes CallsenJohannes CallsenCDU6 - Schleswig Dafür gestimmt
Portrait von Tobias KochTobias KochCDU30 - Stormarn-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Jörn ArpHans-Jörn ArpCDU20 - Steinburg-West Dafür gestimmt
Portrait von Heike FranzenHeike FranzenCDU5 - Schleswig-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Rainer WiegardRainer WiegardCDU29 - Stormarn-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut HamerichHartmut HamerichCDU19 - Ostholstein-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Petra NicolaisenPetra NicolaisenCDU4 - Flensburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Katja Rathje-HoffmannKatja Rathje-HoffmannCDU28 - Norderstedt Dafür gestimmt
Portrait von Peter SönnichsenPeter SönnichsenCDU17 - Plön-Süd/Eutin Dafür gestimmt
Portrait von Klaus JensenKlaus JensenCDU2 - Husum Dafür gestimmt
Portrait von Axel BernsteinAxel BernsteinCDU27 - Segeberg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Hans Hinrich NeveHans Hinrich NeveCDU11 - Rendsburg Dafür gestimmt
Astrid DamerowAstrid DamerowCDU1 - Südtondern Dafür gestimmt
Portrait von Volker DornquastVolker DornquastCDU26 - Segeberg-West Dafür gestimmt
Portrait von Daniel GüntherDaniel GüntherCDU9 - Eckernförde Dafür gestimmt
Portrait von Barbara OstmeierBarbara OstmeierCDU24 - Pinneberg-Elbmarschen Dafür gestimmt
Portrait von Jens-Christian MagnussenJens-Christian MagnussenCDU8 - Dithmarschen-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Anke ErdmannAnke ErdmannDIE GRÜNEN14 - Kiel-West Dagegen gestimmt
Portrait von Marret BohnMarret BohnDIE GRÜNEN11 - Rendsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas TietzeAndreas TietzeDIE GRÜNEN1 - Südtondern Dagegen gestimmt

In ihrem Antrag forderten CDU und FDP einerseits die "Missbilligung des Verhaltens des Ministerpräsidenten", da dieser
"das Parlament [...] mit der Äußerung belogen [habe], Ministerin Wende [hätte] an dem entsprechenden Beschluss des Präsidiums der Universität Flensburg "nicht mitgewirkt"".
die Kritik der Opposition mit abwertenden Ausdrücken wie "Geschrei und Gekläff" (Hamburger Morgenpost vom 10.04.2014) bezeichnet habe.
Demonstranten "respektlos, töricht und dumm" (Kieler Nachrichten vom 20.06.2014)genannt habe.
(vgl. Drs. 18/2203)

Außerdem fordern sie die Entlassung der Wissenschaftsministerin Waltraud Wende, welche in Konflikt mit der Staatsanwaltschaft geraten war.

CDU und FDP scheiterten mit ihrem Antrag.
Am 12.09.2014 trat Waltraud Wende von ihrem Posten als Wissenschaftsministerin zurück.

Weiterführende Links:
Rücktritt der Bildungsministerin: Waltraud Wende war zu unangepasst (Spiegel Online)
Kieler Bildungsministerin Waltraud Wende tritt zurück (Welt)
Bildungsministerin zurückgetreten: Ein Rückschlag für Albig (FAZ)

© Bild: SPD Schleswig-Holstein/flickr CC BY 2.0