Landesstrategie zum Glyphosatausstieg

Die SPD-Fraktion hat im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 einen Änderungsantrag eingereicht, der u.a. vorsieht, dass eine Landesstrategie zum Glyphosatausstieg erarbeitet werden soll (Lfd.-Nr. 60). SPD, AfD und SSW stimmten für diese Änderung, CDU, FDP und Grüne jedoch dagegen. Somit wurde die beantragte Änderung mit 41 zu 29 Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
29
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
3
Abstimmungsverhalten von insgesamt 73 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Rasmus AndresenRasmus AndresenDIE GRÜNEN3 - Flensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Jörn ArpHans-Jörn ArpCDU19 - Mittelholstein Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang BaaschWolfgang BaaschSPD33 - Lübeck-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Marret BohnMarret BohnDIE GRÜNEN10 - Rendsburg Nicht beteiligt
Portrait von Dennys BornhöftDennys BornhöftFDP26 - Segeberg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Tim BrockmannTim BrockmannCDU16 - Plön-Ostholstein Dagegen gestimmt
Portrait von Frank BrodehlFrank BrodehlAfD17 - Ostholstein-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Johannes CallsenJohannes CallsenCDU5 - Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Claus Christian ClaussenClaus Christian ClaussenCDU28 - Stormarn-Nord Dagegen gestimmt
Kai DolgnerKai DolgnerSPD10 - Rendsburg Dafür gestimmt
Portrait von Heiner DunckelHeiner DunckelSPD3 - Flensburg Dafür gestimmt
Portrait von Kirsten Eickhoff-WeberKirsten Eickhoff-WeberSPD11 - Neumünster Dafür gestimmt
Portrait von Wolf Rüdiger FehrsWolf Rüdiger FehrsCDU11 - Neumünster Dagegen gestimmt
Portrait von Maria-Elisabeth FritzenMaria-Elisabeth FritzenDIE GRÜNEN18 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Hauke GöttschHauke GöttschCDU9 - Rendsburg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Daniel GüntherDaniel GüntherCDU8 - Eckernförde Dagegen gestimmt
Portrait von Martin HabersaatMartin HabersaatSPD30 - Stormarn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut HamerichHartmut HamerichCDU18 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg HansenJörg HansenFDP18 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Lars HarmsLars HarmsSSW2 - Nordfriesland-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Andreas HeinAndreas HeinCDU6 - Dithmarschen-Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd HeinemannBernd HeinemannSPD14 - Kiel-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Birgit HerdejürgenBirgit HerdejürgenSPD20 - Steinburg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Thomas HölckThomas HölckSPD23 - Pinneberg-Elbmarschen Dafür gestimmt
Portrait von Stephan HolowatyStephan HolowatyFDP25 - Segeberg-West Nicht beteiligt

Für die Haushaltsplanung 2018 sollten laut SPD-Fraktion 200.000 Euro zur Erarbeitung einer Landesstrategie bezüglich des Ausstiegs aus der Glyphosatnutzung bereitgestellt werden. Außerdem war geplant, die Strategie über 3 Jahre auszuführen und somit auch in den Jahren 2019 und 2020 ebenfalls je 200.000 Euro einzuplanen. Inzwischen sei der Wirkstoff überall nachweisbar, sei es in Lebensmitteln, dem Grundwasser oder den Böden. Daher stelle sich nicht mehr die Frage, ob man aus der Glyphosatnutzung aussteigt, sondern nur noch wie dies angegangen werden kann.

Begründet wurde die beantragte Änderung von Ralph Stegner damit, dass der Ende 2017 gestellte SPD-Antrag im Umwelt- und Agrarausschuss liegen geblieben wäre. Dort wurde gefordert, dass sie die Landesregierung auch unabhängig von der Bundesregierung sich auf EU-Ebene für einen Ausstieg aus der Glyphosatnutzung einsetzen soll.

Die SPD-Fraktion hat im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 einen Änderungsantrag eingereicht, der u.a. vorsieht, dass eine Landesstrategie zum Glyphosatausstieg erarbeitet werden soll (Lfd.-Nr. 60). SPD, AfD und SSW stimmten für diese Änderung, CDU, FDP und Grüne jedoch dagegen. Somit wurde die beantragte Änderung mit 41 zu 29 Stimmen abgelehnt.