Landesstrategie zum Glyphosatausstieg

Die SPD-Fraktion hat im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 einen Änderungsantrag eingereicht, der u.a. vorsieht, dass eine Landesstrategie zum Glyphosatausstieg erarbeitet werden soll (Lfd.-Nr. 60). SPD, AfD und SSW stimmten für diese Änderung, CDU, FDP und Grüne jedoch dagegen. Somit wurde die beantragte Änderung mit 41 zu 29 Stimmen abgelehnt.

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Dafür gestimmt
29
Dagegen gestimmt
41
Enthalten
0
Nicht beteiligt
3
Abstimmungsverhalten von insgesamt 73 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Doris von Sayn-WittgensteinDoris von Sayn-WittgensteinAfD Dafür gestimmt
Portrait von Frank BrodehlFrank BrodehlAfD17 - Ostholstein-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Jörg NobisJörg NobisAfD25 - Segeberg-West Dafür gestimmt
Claus SchafferClaus SchafferAfD32 - Lübeck-West Dafür gestimmt
Portrait von Volker SchnurrbuschVolker SchnurrbuschAfD Dafür gestimmt
Portrait von Hartmut HamerichHartmut HamerichCDU18 - Ostholstein-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias von der HeideTobias von der HeideCDU13 - Kiel-West Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus SchlieKlaus SchlieCDU34 - Lauenburg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas HeinAndreas HeinCDU6 - Dithmarschen-Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Hans Hinrich NeveHans Hinrich NeveCDU10 - Rendsburg Dagegen gestimmt
Portrait von Andrea TschacherAndrea TschacherCDU35 - Lauenburg-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Jörn ArpHans-Jörn ArpCDU19 - Mittelholstein Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus JensenKlaus JensenCDU2 - Nordfriesland-Süd Dagegen gestimmt
Volker NielsenVolker NielsenCDU7 - Dithmarschen-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Tim BrockmannTim BrockmannCDU16 - Plön-Ostholstein Dagegen gestimmt
Portrait von Werner KalinkaWerner KalinkaCDU15 - Plön-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Barbara OstmeierBarbara OstmeierCDU23 - Pinneberg-Elbmarschen Dagegen gestimmt
Portrait von Johannes CallsenJohannes CallsenCDU5 - Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Lukas KilianLukas KilianCDU30 - Stormarn-Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Ole-Christopher PlambeckOle-Christopher PlambeckCDU25 - Segeberg-West Dagegen gestimmt
Portrait von Claus Christian ClaussenClaus Christian ClaussenCDU28 - Stormarn-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Peer KnöflerPeer KnöflerCDU17 - Ostholstein-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Katja Rathje-HoffmannKatja Rathje-HoffmannCDU27 - Norderstedt Dagegen gestimmt
Portrait von Wolf Rüdiger FehrsWolf Rüdiger FehrsCDU11 - Neumünster Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias KochTobias KochCDU29 - Stormarn-Mitte Dagegen gestimmt

Für die Haushaltsplanung 2018 sollten laut SPD-Fraktion 200.000 Euro zur Erarbeitung einer Landesstrategie bezüglich des Ausstiegs aus der Glyphosatnutzung bereitgestellt werden. Außerdem war geplant, die Strategie über 3 Jahre auszuführen und somit auch in den Jahren 2019 und 2020 ebenfalls je 200.000 Euro einzuplanen. Inzwischen sei der Wirkstoff überall nachweisbar, sei es in Lebensmitteln, dem Grundwasser oder den Böden. Daher stelle sich nicht mehr die Frage, ob man aus der Glyphosatnutzung aussteigt, sondern nur noch wie dies angegangen werden kann.

Begründet wurde die beantragte Änderung von Ralph Stegner damit, dass der Ende 2017 gestellte SPD-Antrag im Umwelt- und Agrarausschuss liegen geblieben wäre. Dort wurde gefordert, dass sie die Landesregierung auch unabhängig von der Bundesregierung sich auf EU-Ebene für einen Ausstieg aus der Glyphosatnutzung einsetzen soll.

Die SPD-Fraktion hat im Zuge der Haushaltsplanung für das Jahr 2018 einen Änderungsantrag eingereicht, der u.a. vorsieht, dass eine Landesstrategie zum Glyphosatausstieg erarbeitet werden soll (Lfd.-Nr. 60). SPD, AfD und SSW stimmten für diese Änderung, CDU, FDP und Grüne jedoch dagegen. Somit wurde die beantragte Änderung mit 41 zu 29 Stimmen abgelehnt.