Thüringer Bauordnung

Der von der Landesregierung vorgelegte Gesetzentwurf soll die bisher geltende Thüringer Bauordnung ablösen. Durch das Ablösungsgesetz soll unter anderem ein digitales Baugenehmigungsverfahren ermöglicht werden. Außerdem soll der Ersatz bestandsgeschützer Bausubstanz durch die neuen Regelungen vorangetrieben und Treibhausgasemissionen insgesamt reduziert werden. Wenn durch die Aufstockung von Gebäuden neuer Wohnraum geschaffen wird, soll zukünftig auf verschiedene Anforderungen verzichtet werden und auch die Situation von Menschen mit Behinderung soll sich bezüglich Barrierefreiheit verbessern.

Zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung lag eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Infrastruktur, Landwirtschaft und Forsten vor, worin die Annahme in einer geänderten Fassung empfohlen wird.

Der Gesetzentwurf wurde mit 41 Ja-Stimmen angenommen. Dafür stimmte auch Dirk Bergner aus der Gruppe der FDP. 35 Abgeordnete stimmten dagegen, es gab eine Enthaltung von Franziska Baum (FDP).

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Dafür gestimmt
41
Dagegen gestimmt
35
Enthalten
1
Nicht beteiligt
13
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Christina TaschChristina TaschCDU2 - Eichsfeld II Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe ThrumUwe ThrumAfD33 - Saale-Orla-Kreis I Dagegen gestimmt
Stephan TieslerStephan TieslerCDU35 - Saale-Holzland-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Christian TischnerChristian TischnerCDU40 - Greiz II Dagegen gestimmt
Portrait von Jonas UrbachJonas UrbachCDU8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Cornelia UrbanCornelia UrbanSPD27 - Erfurt IV Dafür gestimmt
Portrait von Donata VogtschmidtDonata VogtschmidtDIE LINKE23 - Ilm-Kreis II Dafür gestimmt
Mario Voigt, Portraitfoto. Er trägt Brille ein blaues Sakko, ein weißes Hemd und eine schwarzer Krawatte.Mario VoigtCDU36 - Saale-Holzland-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Marit WaglerMarit WaglerDIE LINKE1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Laura WahlLaura WahlDIE GRÜNEN42 - Gera II Dafür gestimmt
Portrait von Raymond WalkRaymond WalkCDU6 - Wartburgkreis II - Eisenach Dagegen gestimmt
Portrait von Philipp WeltzienPhilipp WeltzienDIE LINKE21 - Suhl - Schmalkalden-Meiningen IV Dafür gestimmt
Portrait von Torsten WolfTorsten WolfDIE LINKE37 - Jena I Nicht beteiligt
Henry WormHenry WormCDU20 - Hildburghausen II - Sonneberg II Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph ZippelChristoph ZippelCDU44 - Altenburger Land II Dagegen gestimmt