Name Aufsteigend sortieren | Fraktion | Wahlkreis | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Friedrich Bullinger | FDP/DVP | 22 - Schwäbisch-Hall | Dagegen gestimmt | |
Elke Brunnemer | CDU | 41 - Sinsheim | Dagegen gestimmt | |
Carmina Brenner | CDU | 45 - Freudenstadt | Dagegen gestimmt | |
Carla Bregenzer | SPD | 8 - Kirchheim | Dafür gestimmt | |
Stephan Braun | SPD | 5 - Böblingen | Enthalten | |
Thomas Blenke | CDU | 43 - Calw | Dagegen gestimmt | |
Dietrich Birk | CDU | 10 - Göppingen | Dagegen gestimmt | |
Heiderose Berroth | FDP/DVP | 6 - Leonberg | Dagegen gestimmt | |
Ernst Behringer | CDU | 70 - Sigmaringen | Enthalten | |
Christoph Bayer | SPD | 48 - Breisgau | Dafür gestimmt | |
Theresia Bauer | DIE GRÜNEN | 34 - Heidelberg | Dafür gestimmt | |
Dietmar Bachmann | FDP/DVP | 2 - Stuttgart II | Dagegen gestimmt | |
Birgit Arnold | FDP/DVP | 39 - Weinheim | Dagegen gestimmt | |
Katrin Altpeter | SPD | 15 - Waiblingen | Dafür gestimmt |
In ihrem Antrag fordert die SPD die baden-württembergische Landesregierung auf, die Ressourcen im Bereich der Weiterbildung nicht weiter zu kürzen und die im Landeshaushalt 2006 vorgesehenen Personalkostenzuschüsse an die Weiterbildungsträger auszubezahlen.
Seit 1996 hätten sich die Fördermittel des Landes halbiert, so die SPD, hinzu kämen jetzt Auswirkungen durch die Haushaltssperre. Vor diesem Hintergrund sei die Planungssicherheit der Weiterbildungsträger nicht mehr gewährleistet. "Sie geraten in Liquiditätsprobleme und können ihre Arbeit nicht mehr verlässlich organisieren," argumentieren die Sozialdemokraten.
Außerdem fodert die SPD von der Landesregierung eine Stellungnahme,
inwiefern sich die vom Landeskabinett verhängte Haushaltssperre in Höhe von 70 Mio. € auf die Weiterbildungsträger und -einrichtungen im Lande auswirkt,
welche Weiterbildungsträger im Falle einer Sperre von Zuschüssen in welcher Höhe betroffen sind,
welche Konsequenzen sich hieraus für die Arbeit der Weiterbildungsträger ergeben.