Höhere Zuschüsse an den ÖPNV

Die Fraktion der Grünen befürchtet, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuten. Deswegen fordern sie in einem Änderungsantrag eine Aufstockung der Mittel.

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Dafür gestimmt
51
Dagegen gestimmt
74
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Hans-Ulrich SckerlHans-Ulrich SckerlDIE GRÜNEN39 - Weinheim Dafür gestimmt
Portrait von Birgit ArnoldBirgit ArnoldFDP/DVP39 - Weinheim Nicht beteiligt
Portrait von Georg WackerGeorg WackerCDU39 - Weinheim Nicht beteiligt
Portrait von Gerhard StratthausGerhard StratthausCDU40 - Schwetzingen Dagegen gestimmt
Portrait von Rosa GrünsteinRosa GrünsteinSPD40 - Schwetzingen Dafür gestimmt
Portrait von Elke BrunnemerElke BrunnemerCDU41 - Sinsheim Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan MappusStefan MappusCDU42 - Pforzheim Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas BlenkeThomas BlenkeCDU43 - Calw Dagegen gestimmt
Portrait von Rainer PrewoRainer PrewoSPD43 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Beate FauserBeate FauserFDP/DVP43 - Calw Dagegen gestimmt
Portrait von Winfried ScheuermannWinfried ScheuermannCDU44 - Enz Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas KnappThomas KnappSPD44 - Enz Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Ulrich RülkeHans-Ulrich RülkeFDP/DVP44 - Enz Dagegen gestimmt
Michael TheurerMichael TheurerFDP/DVP45 - Freudenstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Carmina BrennerCarmina BrennerCDU45 - Freudenstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus SchüleKlaus SchüleCDU46 - Freiburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold PixReinhold PixDIE GRÜNEN46 - Freiburg I Dafür gestimmt
Portrait von Gustav-Adolf HaasGustav-Adolf HaasSPD46 - Freiburg I Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard SchätzleBernhard SchätzleCDU47 - Freiburg II Dagegen gestimmt
Portrait von Edith SitzmannEdith SitzmannDIE GRÜNEN47 - Freiburg II Dafür gestimmt
Portrait von Margot QueitschMargot QueitschSPD47 - Freiburg II Dafür gestimmt
Portrait von Bärbl MielichBärbl MielichDIE GRÜNEN48 - Breisgau Dafür gestimmt
Portrait von Christoph BayerChristoph BayerSPD48 - Breisgau Dafür gestimmt
Portrait von Gundolf FleischerGundolf FleischerCDU48 - Breisgau Dagegen gestimmt
Portrait von Marianne WonnayMarianne WonnaySPD49 - Emmendingen Dafür gestimmt

In nahezu allen Fahrplankonferenzen sei deutlich geworden, dass einige der zur Streichung vorgesehenen Zugverbindungen massive Verschlechterungen für Pendler und Schüler bedeuteten, so die Grünen in ihrem Änderungsantrag. Schule und Arbeitsplatz pünktlich zu erreichen, sei für viele Betroffene mit dem Öffentlichen Personennahverkehr gar nicht mehr möglich.

Um zu verhindern, dass viele Nutzer dem ÖPNV auf Dauer den Rücken kehren, fordern die Grünen eine Aufstockung der Mittel. Die Zuschüsse sollten von 557,7 Mio. auf 562,7 Mio. Euro im Jahr 2007 und ein Jahr später von 543 Mio. auf 548 Mio Euro angehoben werden.
Finanziert werden könnte dies aus Einsparungen bei Stuttgart 21, so die Grünen.