Flughafenbahnhof Plus in den Fildern

Der Antrag der Fraktionen CDU und FDP/DVP wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition abgelehnt.

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Dafür gestimmt
60
Dagegen gestimmt
67
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 138 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Dr. Markus RöslerMarkus RöslerDIE GRÜNEN13 - Vaihingen Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas Reusch-FreyThomas Reusch-FreySPD14 - Bietigheim-Bissingen Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred HollenbachManfred HollenbachCDU14 - Bietigheim-Bissingen Dafür gestimmt
Portrait von Daniel RenkonenDaniel RenkonenDIE GRÜNEN14 - Bietigheim-Bissingen Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich GollUlrich GollFDP/DVP15 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Matthias PröfrockMatthias PröfrockCDU15 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Katrin AltpeterKatrin AltpeterSPD15 - Waiblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Wilhelm HalderWilhelm HalderDIE GRÜNEN15 - Waiblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Claus PaalClaus PaalCDU16 - Schorndorf Dafür gestimmt
Portrait von Jochen HaußmannJochen HaußmannFDP/DVP16 - Schorndorf Dafür gestimmt
Portrait von Petra HäffnerPetra HäffnerDIE GRÜNEN16 - Schorndorf Dagegen gestimmt
Bild Gernot GruberGernot GruberSPD17 - Backnang Dagegen gestimmt
Portrait von Wilfried KlenkWilfried KlenkCDU17 - Backnang Dafür gestimmt
Portrait von Rainer HindererRainer HindererSPD18 - Heilbronn Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander ThromAlexander ThromCDU18 - Heilbronn Dafür gestimmt
Portrait von Friedlinde Gurr-HirschFriedlinde Gurr-HirschCDU19 - Eppingen Dafür gestimmt
Portrait von Ingo RustIngo RustSPD19 - Eppingen Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold GallReinhold GallSPD20 - Neckarsulm Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard LasottaBernhard LasottaCDU20 - Neckarsulm Dafür gestimmt
Portrait von Arnulf Freiherr von EybArnulf Freiherr von EybCDU21 - Hohenlohe Dafür gestimmt
Portrait von Nikolaos SakellariouNikolaos SakellariouSPD22 - Schwäbisch-Hall Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut Walter RüeckHelmut Walter RüeckCDU22 - Schwäbisch-Hall Dafür gestimmt
Portrait von Friedrich BullingerFriedrich BullingerFDP/DVP22 - Schwäbisch-Hall Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ReinhartWolfgang ReinhartCDU23 - Main-Tauber Nicht beteiligt
Portrait von Andreas StochAndreas StochSPD24 - Heidenheim Dagegen gestimmt

Im Rahmen der Diskussionen um Stuttgart 21 und den Bau eines Flughafenbahnhofs in den Fildern stellten die CDU- und FDP/DVP-Fraktion im Jahr 2012 einen Antrag an die Landesregierung.
Sie forderten damals die Landesregierung zur Stellungnahme in unter anderem folgenden Punkten auf:

  • Kostenanschlag und Kostenteilung gegenüber dem ursprünglich beantragten Bahnhof
  • Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit einer Finanzierung der Mehrkosten aus dem Projektbudget von Stuttgart 21
  • Frage nach der Bereitschaft des Landes zu einer über den bisherigen Finanzierungsbeitrag hinausgehenden Beteiligung an den Mehrkosten des "Flughafenbahnhofs Plus"
  • Haltung gegenüber einer Abkopplung des Baus des Flughafenbahnhofs vom Bau der Anschlussstrecke

Zu diesem Antrag, zu dem die Regierung bereits Stellung genommen hatte, fügten die Fraktionen zwei Jahre später in einem Änderungsantrag noch einen Absatz hinzu.
In diesem Absatz fordern sie, die Landesregierung möge sich bei der Deutschen Bahn AG, dem Flughafen und der Bundesregierung für das Konzept "Filderbahnhof Plus" einsetzen.
Diese Variante sieht vor, dass der Filderbahnhof unter der Flughafenstraße gebaut wird und dort Regional- und Fernverkehr bündelt. Vorteile sehen die Oppositionsfraktionen besonders in der dadurch bedingten Verkürzung der Fußwege und die Vermeidung einer Doppelnutzung der S-Bahn-Strecke durch Regional- und S-Bahnen.
Die Regierungskoalition argumentierte, dass die Planung bei der Deutschen Bahn und nicht bei der Landesregierung liege. Es sei nicht Aufgabe des Landes, die Fehler der DB AG bei der Planung auszubaden. Der Mischverkehr im S-Bahn-Bereich würde außerdem auch bei der Variante "Filderbahnhof Plus" auftreten.
Der Antrag der CDU- und FDP/DVP-Fraktionen wurde abgelehnt.
Weiterführende Links:
Stuttgart 21: Mehrkosten von Filderbahnhof plus zu hoch? (K. Schwarz/ Stuttgarter Nachrichten, 23.09.2014)
Filderbahnhof Plus: Flughafen mahnt zur Eile (Südwest Presse, 05.12.2014)