Flughafenbahnhof Plus in den Fildern

Der Antrag der Fraktionen CDU und FDP/DVP wurde mit den Stimmen der Regierungskoalition abgelehnt.

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Dafür gestimmt
60
Dagegen gestimmt
67
Enthalten
0
Nicht beteiligt
11
Abstimmungsverhalten von insgesamt 138 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Katrin AltpeterKatrin AltpeterSPD15 - Waiblingen Dagegen gestimmt
Portrait von Muhterem ArasMuhterem ArasDIE GRÜNEN1 - Stuttgart I Dagegen gestimmt
Portrait von Theresia BauerTheresia BauerDIE GRÜNEN34 - Heidelberg Dagegen gestimmt
Portrait von Christoph BayerChristoph BayerSPD48 - Breisgau Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert BeckNorbert BeckCDU45 - Freudenstadt Dafür gestimmt
Sascha BinderSascha BinderSPD11 - Geislingen Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas BlenkeThomas BlenkeCDU43 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Bea BöhlenBea BöhlenDIE GRÜNEN33 - Baden-Baden Dagegen gestimmt
Portrait von Sandra BoserSandra BoserDIE GRÜNEN50 - Lahr Dagegen gestimmt
Portrait von Elke BrunnemerElke BrunnemerCDU41 - Sinsheim Dafür gestimmt
Portrait von Friedrich BullingerFriedrich BullingerFDP/DVP22 - Schwäbisch-Hall Dafür gestimmt
Portrait von Klaus Martin BurgerKlaus Martin BurgerCDU70 - Sigmaringen Dafür gestimmt
Freundlich lächelnder Mann Anfang Vierzig mit Krawatte.Andreas DeuschleCDU7 - Esslingen Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang DrexlerWolfgang DrexlerSPD7 - Esslingen Dagegen gestimmt
Portrait von Marianne EngeserMarianne EngeserCDU42 - Pforzheim Dafür gestimmt
Portrait von Konrad EppleKonrad EppleCDU13 - Vaihingen Dafür gestimmt
Portrait von Jürgen FiliusJürgen FiliusDIE GRÜNEN64 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Arnulf Freiherr von EybArnulf Freiherr von EybCDU21 - Hohenlohe Dafür gestimmt
Portrait von Josha FreyJosha FreyDIE GRÜNEN58 - Lörrach Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg-Matthias FritzJörg-Matthias FritzDIE GRÜNEN10 - Göppingen Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan Fulst-BleiStefan Fulst-BleiSPD35 - Mannheim I Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas FunkThomas FunkSPD41 - Sinsheim Dagegen gestimmt
Portrait von Reinhold GallReinhold GallSPD20 - Neckarsulm Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas GlückAndreas GlückFDP/DVP61 - Hechingen-Münsingen Nicht beteiligt
Portrait von Ulrich GollUlrich GollFDP/DVP15 - Waiblingen Dafür gestimmt

Im Rahmen der Diskussionen um Stuttgart 21 und den Bau eines Flughafenbahnhofs in den Fildern stellten die CDU- und FDP/DVP-Fraktion im Jahr 2012 einen Antrag an die Landesregierung.
Sie forderten damals die Landesregierung zur Stellungnahme in unter anderem folgenden Punkten auf:

  • Kostenanschlag und Kostenteilung gegenüber dem ursprünglich beantragten Bahnhof
  • Frage nach der rechtlichen Zulässigkeit einer Finanzierung der Mehrkosten aus dem Projektbudget von Stuttgart 21
  • Frage nach der Bereitschaft des Landes zu einer über den bisherigen Finanzierungsbeitrag hinausgehenden Beteiligung an den Mehrkosten des "Flughafenbahnhofs Plus"
  • Haltung gegenüber einer Abkopplung des Baus des Flughafenbahnhofs vom Bau der Anschlussstrecke

Zu diesem Antrag, zu dem die Regierung bereits Stellung genommen hatte, fügten die Fraktionen zwei Jahre später in einem Änderungsantrag noch einen Absatz hinzu.
In diesem Absatz fordern sie, die Landesregierung möge sich bei der Deutschen Bahn AG, dem Flughafen und der Bundesregierung für das Konzept "Filderbahnhof Plus" einsetzen.
Diese Variante sieht vor, dass der Filderbahnhof unter der Flughafenstraße gebaut wird und dort Regional- und Fernverkehr bündelt. Vorteile sehen die Oppositionsfraktionen besonders in der dadurch bedingten Verkürzung der Fußwege und die Vermeidung einer Doppelnutzung der S-Bahn-Strecke durch Regional- und S-Bahnen.
Die Regierungskoalition argumentierte, dass die Planung bei der Deutschen Bahn und nicht bei der Landesregierung liege. Es sei nicht Aufgabe des Landes, die Fehler der DB AG bei der Planung auszubaden. Der Mischverkehr im S-Bahn-Bereich würde außerdem auch bei der Variante "Filderbahnhof Plus" auftreten.
Der Antrag der CDU- und FDP/DVP-Fraktionen wurde abgelehnt.
Weiterführende Links:
Stuttgart 21: Mehrkosten von Filderbahnhof plus zu hoch? (K. Schwarz/ Stuttgarter Nachrichten, 23.09.2014)
Filderbahnhof Plus: Flughafen mahnt zur Eile (Südwest Presse, 05.12.2014)