Ausbau von Glasfasernetze im ländlichen Raum

Die Opposition ist mit ihrem Antrag gescheitert, die bayerische Breitbandförderrichtlinie zu ändern und dadurch den Einsatz von Glasfasernetzen im ländlichen Raum zu ermöglichen.

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Dafür gestimmt
63
Dagegen gestimmt
92
Enthalten
0
Nicht beteiligt
32
Abstimmungsverhalten von insgesamt 187 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Annette KarlAnnette KarlSPD309 - Weiden i.d.OPf. Dafür gestimmt
Portrait von Achim WernerAchim WernerSPD118 - Ingolstadt, Neuburg a.d.Donau Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard RoosBernhard RoosSPD205 - Passau-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Angelika WeikertAngelika WeikertSPD502 - Nürnberg-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Kathrin SonnenholznerKathrin SonnenholznerSPD117 - Fürstenfeldbruck-Ost Dafür gestimmt
Portrait von Karin PranghoferKarin PranghoferSPD602 - Aschaffenburg-West Dafür gestimmt
Portrait von Volkmar HalbleibVolkmar HalbleibSPD609 - Würzburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold PerlakReinhold PerlakSPD209 - Straubing Dafür gestimmt
Portrait von Paul Raphael WengertPaul Raphael WengertSPD711 - Marktoberdorf Dafür gestimmt
Portrait von Stefan SchusterStefan SchusterSPD504 - Nürnberg-West Dafür gestimmt
Portrait von Franz MagetFranz MagetSPD104 - München-Milbertshofen Dafür gestimmt
Portrait von Susann BiedefeldSusann BiedefeldSPD404 - Coburg Dafür gestimmt

Die SPD Bayern ist überzeugt, dass die Bereitstellung passiver Glasfaserinfrastrukturen im ländlichen Raum durch Verlegung von Leerrohren oder die Schaffung von Zugängen zu Einrichtungen sich als große Hilfe bei der Schließung von Versorgungslücken beim schnellen Internet erweisen. Da die finanzielle Lage der Kommunen sehr angespannt ist, können viele Städte und Gemeinden eine solche Anschub- bzw. Vorfinanzierung nicht leisten.

Dieser Antrag, der sich am Förderprogramm der Landesregierung von Baden-Württemberg orientiert, soll vor allem den Wirtschaftsstandort Bayern stärken.

CSU und FDP konnten diese Argumente allerdings nicht überzeugen - sie lehnten den Antrag ab.