Name | Fraktion | Stimmkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Hans Ritt | CSU | Dafür gestimmt | ||
Helga Schmitt-Bussinger | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Ludwig von und zu Lerchenfeld | CSU | Dafür gestimmt | ||
Anton Kreitmair | CSU | Nicht beteiligt | ||
Emilia Franziska Müller | CSU | Nicht beteiligt | ||
Markus Söder | CSU | Dafür gestimmt | ||
Andreas Schalk | CSU | Dafür gestimmt | ||
Judith Gerlach | CSU | Dafür gestimmt | ||
Hermann Imhof | CSU | Dafür gestimmt | ||
Harald Güller | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Hans Reichhart | CSU | Dafür gestimmt | ||
Max Gibis | CSU | Dafür gestimmt | ||
Angelika Weikert | SPD | Dagegen gestimmt | ||
Karl Freller | CSU | Dafür gestimmt | ||
Johannes Hintersberger | CSU | Nicht beteiligt | ||
Christine Kamm | DIE GRÜNEN | Enthalten | ||
Martin Huber | CSU | Dafür gestimmt | ||
Bernd Kränzle | CSU | Dafür gestimmt | ||
Florian Hölzl | CSU | Dafür gestimmt | ||
Eric Beißwenger | CSU | Dafür gestimmt | ||
Thomas Goppel | CSU | Dafür gestimmt | ||
Barbara Stamm | CSU | Nicht beteiligt | ||
Peter Meyer | FREIE WÄHLER | Enthalten | ||
Sepp Dürr | DIE GRÜNEN | Enthalten | ||
Verena Osgyan | DIE GRÜNEN | Enthalten |
Der Dringlichkeitsantrag der CSU_Fraktion befasst sich mit der Erschaffung einer Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg. Die Idee wird begrüßt und gelobt, jedoch sollen Unklarheiten in der Finanzierung aufgeklärt werden. Künftig soll der Landtag über den laufenden Fortschritt sowie über bereits getroffene finanzielle und planerische Entscheidungen informieren. Von der Opposition gab es ebenfalls Anträge (SPD, FREIE WÄHLER, GRÜNE), welche mehr Informationen zu dem Projekt hinsichtlich der Finanzierung und der Planung fordern.
Die Umsetzung des Projektes "Deutsches Museum in Nürnberg" wurde von dem Abg. Herbert Kränzlein (SPD) stark kritisiert. Er wirft der Regierung vor, das Projekt nicht ausreichend geplant zu haben, wodurch sich die Kosten sukzessive von ursprünglich 8 Millionen auf 97,6 Millionen Euro erhöht hätten. Gerade die Miete sei mit 2,8 Millionen jährlich sehr hoch.
Ähnliche Kritik übte Alexander Muthmann (FREIE WÄHLER) aus. Als Beispiel nannte er, dass der Baubeginn bereits August 2017 sein sollte, das Museumskonzept aber erst Ende 2017 fertig werde und vorgestellt werden könne. Die Verschwendung von Steuergeldern sei nicht zu verantworten und die Planung und Kommunikation mit den Ausschüssen sei nicht befriedigend gewesen.
Auch die Rede von der Grünen-Abgeordneten Verena Osgyan verurteilte die mangelhaften Informationen rund um das Projekt und die hohen Kosten, die sie bei etwa 100 Millionen Euro ansiedeln. Dies seien 36 Millionen mehr als der Haushalt vorsieht und die an anderer Stelle eingespart werden müsse.
Oliver Jörg (CSU) verteidigte die Umsetzung des Projektes. Er bezeichnete es als eine "riesige Chance" für Bayern, welche einen hohen Planungsaufwand beinhalte. Bezüglich der tatsächlichen Kosten für das Projekt müsse man auf den Bericht warten, weshalb die harsche Kritik an den Zahlen nicht fundiert sei. Der Standort sei der beste aus 14 geprüften Standorten gewesen, hätte aber keine Kaufoption angeboten. Die Miete sei aufgrund der vielen Extraanforderungen mit 38€/qm teurer als geplant, aber immer noch im Mittel für stadtübliche Gewerbemieten. Den SPD-Antrag lehne er ab, da dieser das Projekt pausieren will.