Einführung einer Kinderkommission

Die Opposition ist mit einem interfraktionellen Antrag zur Einsetzung einer Kinderkommission mit wechselndem Vorsitz an der absoluten Mehrheit der CSU gescheitert.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
74
Dagegen gestimmt
90
Enthalten
0
Nicht beteiligt
14
Abstimmungsverhalten von insgesamt 178 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren StimmkreisStimmverhalten
Portrait von Martin SchöffelMartin SchöffelCSU408 - Wunsiedel, Kulmbach Dagegen gestimmt
Portrait von Volker BauerVolker BauerCSU512 - Roth Dagegen gestimmt
Portrait von Manuel WestphalManuel WestphalCSU506 - Ansbach-Süd, Weißenburg-Gunzenhausen Dagegen gestimmt
Portrait von Carolina TrautnerCarolina TrautnerCSU705 - Augsburg-Land-Süd Dagegen gestimmt
Martin Bachhuber, Mitglied des LandtagsMartin BachhuberCSU110 - Bad Tölz-Wolfratshausen, Garmisch-Partenkirchen Dagegen gestimmt
Portrait von Berthold RüthBerthold RüthCSU607 - Miltenberg Dagegen gestimmt
Portrait von Christine HaderthauerChristine HaderthauerCSU118 - Ingolstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Beate MerkBeate MerkCSU713 - Neu-Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd SiblerBernd SiblerCSU201 - Deggendorf Dagegen gestimmt
Portrait von Hans RittHans RittCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Heinrich RudrofHeinrich RudrofCSU401 - Bamberg-Land Dagegen gestimmt
Portrait von Marcel HuberMarcel HuberCSU121 - Mühldorf a. Inn Nicht beteiligt
Portrait von Michael BrücknerMichael BrücknerCSU501 - Nürnberg-Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Peter WinterPeter WinterCSU601 - Aschaffenburg-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Ludwig von und zu LerchenfeldLudwig von und zu LerchenfeldCSU Dagegen gestimmt
Portrait von Georg WinterGeorg WinterCSU704 - Augsburg-Land, Dillingen Dagegen gestimmt
Portrait von Bernhard SeidenathBernhard SeidenathCSU112 - Dachau Dagegen gestimmt
Portrait von Thorsten SchwabThorsten SchwabCSU606 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Portrait von Alex DorowAlex DorowCSU119 - Landsberg am Lech, Fürstenfeldbruck-West Dagegen gestimmt
Portrait von Harald SchwartzHarald SchwartzCSU301 - Amberg-Sulzbach Dagegen gestimmt
Portrait von Erwin HuberErwin HuberCSU202 - Dingolfing Dagegen gestimmt
Portrait von Gerhard HoppGerhard HoppCSU302 - Cham Dagegen gestimmt
Portrait von Melanie HumlMelanie HumlCSU402 - Bamberg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Ernst WeidenbuschErnst WeidenbuschCSU122 - München-Land Nord Nicht beteiligt
Portrait von Hermann ImhofHermann ImhofCSU Dagegen gestimmt

Sowohl die Opposition (SPD, Grüne und Freie Wähler) als auch die regierendende CSU reichten je einen Antrag zur erneuten Einsetzung einer Kinderkommission auf Landesebene ein.
Die Kommission soll sich für die Belange der Kinder in Bayern einsetzen. Aus jeder Fraktion soll ein Abgeordneter in der Kinderkommission sitzen. Ein Unterschied zwischen beiden Anträgen ist lediglich in den Regelungen zum Vorsitz zu finden.
Der interfraktionelle Antrag der Opposition sah einen turnierenden Vorstand vor, das heißt, nach einer festgelegten Zeit wechselt der Vorsitz. Pro Legislaturperiode soll jede Fraktion mindestens einmal den Vorsitz erhalten. Dieses Prinzip wird aktuell auch in der Kinderkommission im Bundestag und wurde in der bayerischen Kinderkommission in der vergangenen Legislaturperiode angewendet.
Die CSU dagegen beantragt den alleinigen Vorsitz der stärksten Fraktion (also der CSU) für die gesamte Legislaturperiode. Den stellvertretenden Vorsitz soll die zweitstärkste Fraktion (SPD) stellen.
Der interfraktionelle Dringlichkeitsantrag scheiterte an der absoluten Mehrheit der CSU. Über den Antrag der Regierungspartei wurde mit Handzeichen abgestimmt – er wurde angenommen - die CSU stimmte einstimmig dafür, die Opposition geschlossen dagegen (vgl. PlPr. 17/22 vom 15.07.2014, S. 1516, zu finden hier).
Vorsitzende der neu eingerichteten Kinderkommission ist Tanja Schorer-Dremel (CSU), Stellvertreterin ist Doris Rauscher (SPD).