Name | Fraktion | Wahlkreis Absteigend sortieren | Stimmverhalten | |
---|---|---|---|---|
Franz Müntefering | SPD | Dafür gestimmt | ||
Werner Dreibus | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Burkhardt Müller-Sönksen | FDP | Dafür gestimmt | ||
Ute Koczy | DIE GRÜNEN | Dafür gestimmt | ||
Elke Reinke | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Lutz Heilmann | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Kornelia Möller | DIE LINKE | Nicht beteiligt | ||
Ulla Jelpke | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Hüseyin Aydin | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Norman Paech | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Hans-Kurt Hill | DIE LINKE | Nicht beteiligt | ||
Monika Knoche | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Dorothée Menzner | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Dorothee Bär | CDU/CSU | Nicht beteiligt | ||
Michael Leutert | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Heidrun Bluhm-Förster | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Wolfgang Strengmann-Kuhn | DIE GRÜNEN | Dafür gestimmt | ||
Volker Schneider | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Marion Seib | CDU/CSU | Dagegen gestimmt | ||
Franz-Josef Jung | CDU/CSU | Dagegen gestimmt | ||
Lukrezia Luise Jochimsen | DIE LINKE | Dafür gestimmt | ||
Edmund Geisen | FDP | Dafür gestimmt | ||
Wolfgang Wodarg | SPD | 1 - Flensburg - Schleswig | Dafür gestimmt | |
Wolfgang Börnsen | CDU/CSU | 1 - Flensburg - Schleswig | Dagegen gestimmt | |
Grietje Staffelt | DIE GRÜNEN | 1 - Flensburg - Schleswig | Nicht beteiligt |
Der Gesetzesinitiative vorausgegangen war ein Modellprojekt, das zwischen 2002 und 2006 in sieben Städten erprobt und anschließend teilweise verlängert worden war. Die Ergebnisse einer in diesem Zusammenhang durchgeführten Studie sprächen dafür, nun deutschlandweit "eine Behandlung mit Diamorphin für eine klar begrenzte Zielgruppe zu ermöglichen," heißt es in dem Gesetz, das von den Abgeordneten Carola Reimann (SPD), Detlef Parr (FDP) und Frank Spieth (Linke) in den Bundestag eingebracht worden war. Schwerstabhängige können das synthetische Heroin künftig als verschreibungspflichtiges Betäubungsmittel erhalten. Allerdings sind daran enge Bedingungen geknüpft. An einer Diamorphin-Behandlung teilnehmen dürfen nur Schwerstabhängige, "die zuvor ernsthafte Behandlungsversuche mit herkömmlichen Substitutionsmitteln [wie z.B. Methadon] unternommen haben," heißt es in dem Gesetzentwurf. Konkret bedeutet dies: Ein Patient muss mindestens fünf Jahre opiatabhängig sein, mindestens zwei erfolglose Therapien hinter sich haben und 23 Jahre oder älter sein. Durch das "Gesetz zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung", so der offizielle Name, sollen "die negativen Folgen der Drogenabhängigkeit für die öffentliche Sicherheit und Ordnung abgemildert" werden. Im Gegensatz zu SPD und Opposition will die Union das Modellprojekt zunächst noch weiterführen, da einige Fragen bislang ungeklärt seien. CDU und CSU verweisen u.a. auf den bislang ungeklärten Beitrag der psychosozialen Betreuung zum Erfolg einer Behandlung. Der Modellversuch habe gezeigt, dass bei einer optimalen psychosozialen Begleitung durchaus gute Therapieergebnisse auch bei einer Methadonsubstitution erzielt würden.
Weiterführende Links: Gesetzentwurf zur diamorphingestützten Substitutionsbehandlung (pdf)