Anbauverbot von Genmais

Einen Antrag der Grünen zum generellen Anbauverbot von sog. Genmais hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Die Abgeordneten der Linkspartei stimmten für den Entwurf, die der CSU enthielten sich der Stimme. Mehr als jeder sechste Parlamentarier blieb der Abstimmung fern.

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Dafür gestimmt
78
Dagegen gestimmt
390
Enthalten
33
Nicht beteiligt
110
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Maria EichhornMaria EichhornCDU/CSU234 - Regensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Eckart von KlaedenEckart von KlaedenCDU/CSU48 - Hildesheim Dagegen gestimmt
Portrait von Alexander DobrindtAlexander DobrindtCDU/CSU227 - Weilheim Enthalten
Portrait von Leo DautzenbergLeo DautzenbergCDU/CSU90 - Heinsberg Dagegen gestimmt
Portrait von Gitta ConnemannGitta ConnemannCDU/CSU26 - Unterems Nicht beteiligt
Portrait von Peter GauweilerPeter GauweilerCDU/CSU221 - München-Süd Nicht beteiligt
Portrait von Bernd HeynemannBernd HeynemannCDU/CSU69 - Magdeburg Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas JungAndreas JungCDU/CSU288 - Konstanz Dagegen gestimmt
Portrait von Michael GlosMichael GlosCDU/CSU251 - Schweinfurt Nicht beteiligt
Portrait von Dieter Peter JahrDieter Peter JahrCDU/CSU163 - Döbeln - Mittweida - Meißen II Dagegen gestimmt
Portrait von Ulrich AdamUlrich AdamCDU/CSU16 - Greifswald - Demmin - Ostvorpommern Dagegen gestimmt
Portrait von Veronika BellmannVeronika BellmannCDU/CSU162 - Freiberg - Mittlerer Erzgebirgskreis Dagegen gestimmt
Portrait von Jürgen HerrmannJürgen HerrmannCDU/CSU137 - Höxter - Lippe II Dagegen gestimmt
Portrait von Herbert FrankenhauserHerbert FrankenhauserCDU/CSU220 - München-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred KolbeManfred KolbeCDU/CSU152 - Delitzsch - Torgau-Oschatz - Riesa Dagegen gestimmt
Portrait von Peter GötzPeter GötzCDU/CSU274 - Rastatt Dagegen gestimmt
Portrait von Christian RuckChristian RuckCDU/CSU253 - Augsburg-Stadt Dagegen gestimmt
Portrait von Holger HaibachHolger HaibachCDU/CSU177 - Hochtaunus Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang ZöllerWolfgang ZöllerCDU/CSU250 - Main-Spessart Dagegen gestimmt
Portrait von Bernd SiebertBernd SiebertCDU/CSU172 - Schwalm-Eder Dagegen gestimmt
Portrait von Ilse FalkIlse FalkCDU/CSU114 - Wesel I Dagegen gestimmt
Portrait von Arnold VaatzArnold VaatzCDU/CSU161 - Dresden II - Meißen I Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang GötzerWolfgang GötzerCDU/CSU229 - Landshut Enthalten
Portrait von Josef GöppelJosef GöppelCDU/CSU242 - Ansbach Enthalten
Portrait von Peter RamsauerPeter RamsauerCDU/CSU226 - Traunstein Nicht beteiligt

Das von Landwirtschaftsministerin Aigner angeordnete Anbauverbot für die Sorte MON810 ging den Grünen nicht weit genug. In ihrem Antrag fordern sie die Bundesregierung deshalb auf, den Anbau von gentechnisch verändertem Mais generell zu verbieten. Die Grünen-Fraktion begründet ihren Antrag mit dem gestiegenen Widerstand gegen gentechnisch veränderte Pflanzen in der Bevölkerung und mit den bisher noch nicht exakt kalkulierbaren Risiken, die mit dem weiteren Anbau von Genmais einhergehen würden.

Der EU werfen die Grünen vor, seriöse wissenschaftliche Gutachten, welche die Risiken des Anbaus von MON810 nennen, zu ignorieren. In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert: den Verkauf und die Aussaat von MON810-Saatgut in Deutschland zu stoppen sich auf EU-Ebene gegen eine Neuzulassung von MON810 einzusetzen sich auf EU-Ebene gegen eine Anbauzulassung der gentechnisch veränderten Maislinien Bt11 und 1507 einzusetzen andere EU-Länder, die nationale Einfuhrverbote für bestimmte in der EU zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen wie MON810 ausgesprochen haben, zu unterstützen sich sowohl auf EU-Ebene als auch in Deutschland für eine konkrete Umsetzung der Empfehlungen des EU-Umweltministerrats vom Dezember 2008 zum Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen einzusetzen sich für eine Verbesserung des EU-Zulassungsverfahrens für gentechnisch veränderte Pflanzen einzusetzen die zunehmende Verquickung von Lobbyinteressen, Forschung, Bewertungs- und Zulassungsbehörden auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zu stoppen

Weiterführende Links:

Antrag "Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen" (Drs. 16/11919) im Wortlaut