Anbauverbot von Genmais

Einen Antrag der Grünen zum generellen Anbauverbot von sog. Genmais hat der Bundestag mit den Stimmen von CDU, SPD und FDP abgelehnt. Die Abgeordneten der Linkspartei stimmten für den Entwurf, die der CSU enthielten sich der Stimme. Mehr als jeder sechste Parlamentarier blieb der Abstimmung fern.

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Dafür gestimmt
78
Dagegen gestimmt
390
Enthalten
33
Nicht beteiligt
110
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Jörg-Otto SpillerJörg-Otto SpillerSPD76 - Berlin-Mitte Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang WielandWolfgang WielandDIE GRÜNEN76 - Berlin-Mitte Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ThierseWolfgang ThierseSPD77 - Berlin-Pankow Dagegen gestimmt
Portrait von Detlef DzembritzkiDetlef DzembritzkiSPD78 - Berlin-Reinickendorf Nicht beteiligt
Portrait von Swen SchulzSwen SchulzSPD79 - Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord Nicht beteiligt
Portrait von Kai WegnerKai WegnerCDU/CSU79 - Berlin-Spandau-Charlottenburg Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus Uwe BenneterKlaus Uwe BenneterSPD80 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf Dagegen gestimmt
Portrait von Karl-Georg WellmannKarl-Georg WellmannCDU/CSU80 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf Dagegen gestimmt
Portrait von Markus LöningMarkus LöningFDP80 - Berlin-Steglitz-Zehlendorf Nicht beteiligt
Portrait von Ingo SchmittIngo SchmittCDU/CSU81 - Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Petra MerkelPetra MerkelSPD81 - Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Renate KünastRenate KünastDIE GRÜNEN82 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Peter RzepkaPeter RzepkaCDU/CSU82 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg Dagegen gestimmt
Portrait von Mechthild RawertMechthild RawertSPD82 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg Dagegen gestimmt
Portrait von Hakki KeskinHakki KeskinDIE LINKE82 - Berlin-Tempelhof-Schöneberg Dafür gestimmt
Bundestagsabgeordnete für Berlin-MitteEva HöglSPD83 - Berlin-Neukölln Nicht beteiligt
Portrait von Hans-Christian StröbeleHans-Christian StröbeleDIE GRÜNEN84 - Berlin-Friedrichshain-Kreuzberg-Prenzlauer Berg Ost Dafür gestimmt
Portrait von Hellmut KönigshausHellmut KönigshausFDP85 - Berlin-Treptow-Köpenick Dagegen gestimmt
Portrait von Gregor GysiGregor GysiDIE LINKE85 - Berlin-Treptow-Köpenick Dafür gestimmt
Portrait von Monika GrüttersMonika GrüttersCDU/CSU86 - Berlin-Marzahn-Hellersdorf Dagegen gestimmt
Portrait von Petra PauPetra PauDIE LINKE86 - Berlin-Marzahn-Hellersdorf Nicht beteiligt
Portrait von Gesine LötzschGesine LötzschDIE LINKE87 - Berlin-Lichtenberg-Hohenschönhausen Nicht beteiligt
Portrait von Ulla SchmidtUlla SchmidtSPD88 - Aachen Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut BrandtHelmut BrandtCDU/CSU89 - Kreis Aachen Dagegen gestimmt
Portrait von Bettina HerlitziusBettina HerlitziusDIE GRÜNEN89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt

Das von Landwirtschaftsministerin Aigner angeordnete Anbauverbot für die Sorte MON810 ging den Grünen nicht weit genug. In ihrem Antrag fordern sie die Bundesregierung deshalb auf, den Anbau von gentechnisch verändertem Mais generell zu verbieten. Die Grünen-Fraktion begründet ihren Antrag mit dem gestiegenen Widerstand gegen gentechnisch veränderte Pflanzen in der Bevölkerung und mit den bisher noch nicht exakt kalkulierbaren Risiken, die mit dem weiteren Anbau von Genmais einhergehen würden.

Der EU werfen die Grünen vor, seriöse wissenschaftliche Gutachten, welche die Risiken des Anbaus von MON810 nennen, zu ignorieren. In dem Antrag wird die Bundesregierung aufgefordert: den Verkauf und die Aussaat von MON810-Saatgut in Deutschland zu stoppen sich auf EU-Ebene gegen eine Neuzulassung von MON810 einzusetzen sich auf EU-Ebene gegen eine Anbauzulassung der gentechnisch veränderten Maislinien Bt11 und 1507 einzusetzen andere EU-Länder, die nationale Einfuhrverbote für bestimmte in der EU zugelassene gentechnisch veränderte Pflanzen wie MON810 ausgesprochen haben, zu unterstützen sich sowohl auf EU-Ebene als auch in Deutschland für eine konkrete Umsetzung der Empfehlungen des EU-Umweltministerrats vom Dezember 2008 zum Einsatz von gentechnisch veränderten Organismen einzusetzen sich für eine Verbesserung des EU-Zulassungsverfahrens für gentechnisch veränderte Pflanzen einzusetzen die zunehmende Verquickung von Lobbyinteressen, Forschung, Bewertungs- und Zulassungsbehörden auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene zu stoppen

Weiterführende Links:

Antrag "Anbau von gentechnisch verändertem Mais stoppen" (Drs. 16/11919) im Wortlaut