AWACS-Einsatz in Afghanistan

Mit bis zu 300 Bundeswehrsoldaten wird sich Deutschland am AWACS-Einsatz in Afghanistan beteiligen. Das beschloss der Bundestag mit großer Mehrheit. Einzig die Linkspartei lehnte den Einsatz geschlossen ab. Nein-Stimmen gab es jedoch auch aus den übrigen Fraktionen.

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Dafür gestimmt
459
Dagegen gestimmt
81
Enthalten
15
Nicht beteiligt
56
Abstimmungsverhalten von insgesamt 611 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Clemens BinningerClemens BinningerCDU/CSU261 - Böblingen Dafür gestimmt
Portrait von Philipp MißfelderPhilipp MißfelderCDU/CSU122 - Recklinghausen I Dafür gestimmt
Portrait von Helmut Günter BaumannHelmut Günter BaumannCDU/CSU166 - Annaberg - Aue-Schwarzenberg Dafür gestimmt
Portrait von Michaela NollMichaela NollCDU/CSU105 - Mettmann I Dafür gestimmt
Portrait von Jochen BorchertJochen BorchertCDU/CSU123 - Recklinghausen II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan MüllerStefan MüllerCDU/CSU243 - Erlangen Dafür gestimmt
Portrait von Manfred KolbeManfred KolbeCDU/CSU152 - Delitzsch - Torgau-Oschatz - Riesa Enthalten
Portrait von Norbert LammertNorbert LammertCDU/CSU141 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Gerd MüllerGerd MüllerCDU/CSU257 - Oberallgäu Dafür gestimmt
Portrait von Ingbert LiebingIngbert LiebingCDU/CSU2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Dafür gestimmt
Portrait von Friedrich MerzFriedrich MerzCDU/CSU148 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Michael LutherMichael LutherCDU/CSU167 - Zwickauer Land - Zwickau Dafür gestimmt
Portrait von Franz ObermeierFranz ObermeierCDU/CSU216 - Freising Dafür gestimmt
Portrait von Hermann GröheHermann GröheCDU/CSU109 - Neuss I Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich PetzoldUlrich PetzoldCDU/CSU71 - Anhalt Dafür gestimmt
Manfred Grund, Porträt zur Bundestagswahl-Kampagne 2021 vor dem Marie-Elisabeth-Lüders-Haus im Regierungsviertel, in dem sich der Reichstag spiegeltManfred GrundCDU/CSU190 - Eichsfeld - Nordhausen - Unstrut-Hainich-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Marie-Luise DöttMarie-Luise DöttCDU/CSU118 - Oberhausen - Wesel III Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang GötzerWolfgang GötzerCDU/CSU229 - Landshut Dafür gestimmt
Portrait von Thomas BareißThomas BareißCDU/CSU295 - Zollernalb-Sigmaringen Dafür gestimmt
Portrait von Stephan EiselStephan EiselCDU/CSU97 - Bonn Dafür gestimmt
Portrait von Ute GranoldUte GranoldCDU/CSU207 - Mainz Dafür gestimmt
Portrait von Monika BrüningMonika BrüningCDU/CSU43 - Hannover - Land I Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang ZöllerWolfgang ZöllerCDU/CSU250 - Main-Spessart Dafür gestimmt
Portrait von Undine KurthUndine KurthDIE GRÜNEN68 - Harz Nicht beteiligt
Portrait von Volker BeckVolker BeckDIE GRÜNEN95 - Köln II Nicht beteiligt

Der AWACS-Einsatz erfolgt im Rahmen der NATO-geführten ISAF-Mission in Afghanistan und ist bis zum 13. Dezember 2009 befristet. Die Luftraumüberwachung durch die AWACS-Aufklärungsflugzeuge sei angesichts des steigenden Aufkommens im Luftverkehr über Afghanistan "dringend erforderlich" und stelle einen Schutz der dort eingesetzten Soldaten dar, argumentiert die Bundesregierung in ihrem Antrag. NATO-AWACS-Flugzeuge unterstützen die ISAF-Operationsführung und dienen auch der Koordinierung des gesamten Luftverkehrs. Soweit dabei Einsatztruppen im Rahmen des umstrittenen Anti-Terror-Kampfes "Operation Enduring Freedom" (OEF) einbezogen werden, "liegt dies im Rahmen der zulässigen und vom Sicherheitsrat wiederholt eingeforderten Kooperation der beiden Operationen", heißt es in dem Regierungsantrag. "Die NATO-AWACS verfügen weder über die Fähigkeit zur Bodenaufklärung, noch haben sie eine Feuerleitfähigkeit für Luft-Boden-Einsätze." Zunächst sollen die AWACS im türkischen Konya stationiert werden. Vorgesehen ist aber eine Verlegung in die Golfregion und damit in die Nähe des Einsatzgebietes, das auf den afghanischen Luftraum beschränkt ist. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich auf 4,21 Mio. Euro.

Weiterführende Links:

Antrag der Bundesregierung zur Beteiligung deutscher Streitkräfte am AWACS-Einsatz in Afghanistan (Dr. 16/13377, pdf)