Bundeswehreinsatz in Bosnien Herzegowina

Mit 140 Soldatinnen und Soldaten beteiligt sich Deutschland an einer EU-Mission zur Stabilisierung von Bosnien und Herzegowina. Der Bundestag hat das Mandat nun gegen die Stimmen der Linken um ein weiteres Jahr verlängert.

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Dafür gestimmt
496
Dagegen gestimmt
66
Enthalten
8
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 621 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hans-Joachim HackerHans-Joachim HackerSPD13 - Schwerin - Ludwigslust Dafür gestimmt
Portrait von Bettina HagedornBettina HagedornSPD9 - Ostholstein Dafür gestimmt
Portrait von Klaus HagemannKlaus HagemannSPD207 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Florian HahnFlorian HahnCDU/CSU222 - München-Land Dafür gestimmt
Portrait von Holger HaibachHolger HaibachCDU/CSU176 - Hochtaunus Dafür gestimmt
Portrait von Heike HänselHeike HänselDIE LINKE290 - Tübingen Nicht beteiligt
Portrait von Christel Happach-KasanChristel Happach-KasanFDP10 - Herzogtum Lauenburg - Stormarn-Süd Dafür gestimmt
Portrait von Stephan HarbarthStephan HarbarthCDU/CSU277 - Rhein-Neckar Dafür gestimmt
Porträt Jürgen HardtJürgen HardtCDU/CSU104 - Solingen - Remscheid - Wuppertal II Dafür gestimmt
Portrait von Michael HartmannMichael HartmannSPD206 - Mainz Dafür gestimmt
Portrait von Britta HaßelmannBritta HaßelmannDIE GRÜNEN133 - Bielefeld Dafür gestimmt
Portrait von Gerda HasselfeldtGerda HasselfeldtCDU/CSU216 - Fürstenfeldbruck Dafür gestimmt
Portrait von Heinz-Peter HausteinHeinz-Peter HausteinFDP165 - Erzgebirgskreis I Dafür gestimmt
Portrait von Matthias HeiderMatthias HeiderCDU/CSU150 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Hubertus HeilHubertus HeilSPD46 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild HeilMechthild HeilCDU/CSU199 - Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Rosemarie HeinRosemarie HeinDIE LINKE70 - Magdeburg Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula Heinen-EsserUrsula Heinen-EsserCDU/CSU94 - Köln I Dafür gestimmt
Portrait von Frank HeinrichFrank HeinrichCDU/CSU163 - Chemnitz Dafür gestimmt
Portrait von Rolf HempelmannRolf HempelmannSPD120 - Essen II Dafür gestimmt
Portrait von Barbara HendricksBarbara HendricksSPD113 - Kleve Dafür gestimmt
Portrait von Rudolf HenkeRudolf HenkeCDU/CSU88 - Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Michael HennrichMichael HennrichCDU/CSU262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Bettina HerlitziusBettina HerlitziusDIE GRÜNEN89 - Kreis Aachen Dafür gestimmt
Portrait von Winfried HermannWinfried HermannDIE GRÜNEN290 - Tübingen Enthalten

Die Mission Althea hatte bereits am 2. Dezember 2004 begonnen und war mehrfach vom Deutschen Bundestag verlängert worden. Ziel der Mission war es, Bosnien und Herzegowina dauerhaft zu stabilisieren und eine demokratische Entwicklung des Landes zu garantieren. Ferner sollte das Dayton-Friedensabkommen endgültig umgesetzt werden. Langfristig wird ein unabhängiges und selbstständiges Bosnien und Herzegowina angestrebt, in dem die ethnischen Gruppen gleichberechtigt zusammenleben.

Die militärisch Lage ist momentan als stabil zu betrachten, aber die innenpolitische Lage Bosniens und Herzegowinas ist weiterhin fragil und erfordert daher die Präsenz europäischer Truppen, die die Sicherheit gewährleisten. Die EU-geführte Mission Althea stützt sich dabei auf die UN-Resolutionen 1845 und 1895.

Deutschland beteiligt sich zurzeit mit 140 Soldaten an der Mission. Die Obergrenze des deutschen Truppenkontingents wurde von maximal 2400 Soldaten auf 900 reduziert.

Die Kosten des einjährigen Einsatzes belaufen sich insgesamt auf 12,9 Mio. Euro.