EU-Operation Atalanta

Der Bundestag hat die Verlängerung des Anti-Pirateneinsatzes vor der Küste Somalias beschlossen. Linke und SPD stimmten mit Nein, die Grünen enthielten sich.

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Dafür gestimmt
310
Dagegen gestimmt
205
Enthalten
61
Nicht beteiligt
43
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Aufsteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Alexander FunkAlexander FunkCDU/CSU299 - Homburg Dafür gestimmt
Portrait von Astrid KlugAstrid KlugSPD299 - Homburg Dagegen gestimmt
Nadine SchönNadine SchönCDU/CSU298 - Sankt Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Oliver LuksicOliver LuksicFDP298 - Sankt Wendel Dafür gestimmt
Portrait von Peter AltmaierPeter AltmaierCDU/CSU297 - Saarlouis Nicht beteiligt
Portrait von Anette HübingerAnette HübingerCDU/CSU296 - Saarbrücken Dafür gestimmt
Portrait von Markus TresselMarkus TresselDIE GRÜNEN296 - Saarbrücken Enthalten
Portrait von Elke FernerElke FernerSPD296 - Saarbrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas LutzeThomas LutzeDIE LINKE296 - Saarbrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas BareißThomas BareißCDU/CSU295 - Zollernalb - Sigmaringen Dafür gestimmt
Portrait von Susanne KieckbuschSusanne KieckbuschDIE GRÜNEN295 - Zollernalb - Sigmaringen Enthalten
Portrait von Agnieszka BruggerAgnieszka BruggerDIE GRÜNEN294 - Ravensburg Enthalten
Portrait von Andreas SchockenhoffAndreas SchockenhoffCDU/CSU294 - Ravensburg Dafür gestimmt
Portrait von Lothar RiebsamenLothar RiebsamenCDU/CSU293 - Bodensee Dafür gestimmt
Portrait von Martin GersterMartin GersterSPD292 - Biberach Dagegen gestimmt
Portrait von Josef RiefJosef RiefCDU/CSU292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Hilde MattheisHilde MattheisSPD291 - Ulm Dagegen gestimmt
Portrait von Annette SchavanAnnette SchavanCDU/CSU291 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Annette Widmann-MauzAnnette Widmann-MauzCDU/CSU290 - Tübingen Dafür gestimmt
Portrait von Heike HänselHeike HänselDIE LINKE290 - Tübingen Dagegen gestimmt
Portrait von Pascal KoberPascal KoberFDP289 - Reutlingen Dafür gestimmt
Portrait von Ernst-Reinhard BeckErnst-Reinhard BeckCDU/CSU289 - Reutlingen Nicht beteiligt
Portrait von Beate Müller-GemmekeBeate Müller-GemmekeDIE GRÜNEN289 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Rita Schwarzelühr-SutterRita Schwarzelühr-SutterSPD288 - Waldshut Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas DörflingerThomas DörflingerCDU/CSU288 - Waldshut Dafür gestimmt

Ziel des Einsatzes ist die Bekämpfung der Piraterie, die vom somalischen Staatsgebiet ausgeht. Dazu soll die Küste Somalias und das mandatierte Seegebiet im Indischen Ozean sowie der Luftraum über diesen Gebieten überwacht werden, um so die humanitäre Hilfe für die somalische Bevölkerung und den zivilen Schiffsverkehr in der Region zu sichern.

Deutschen Soldaten ist es dabei erlaubt, bis zu einer Tiefe von maximal 2.000 Metern gegen logistische Einrichtungen der Piraten am Strand vorzugehen, wobei Rettungsmaßnahmen davon unberührt bleiben.

Die Fortsetzung des Kampfeinsatzes in Somalia, an dem bis zu 1.400 deutsche Soldaten teilnehmen, ist bis zum 31. Mai 2014 befristet.