Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in Mali

Mit breiter Mehrheit hat der Bundestag die Verlängerung des Mali-Einsatzes beschlossen. Geschlossen mit Nein stimmte lediglich Die Linke.

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Dafür gestimmt
501
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
7
Nicht beteiligt
42
Abstimmungsverhalten von insgesamt 619 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Carsten LinnemannCarsten LinnemannCDU/CSU138 - Paderborn Dafür gestimmt
Portrait von René RöspelRené RöspelSPD139 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Ralf BrauksiepeRalf BrauksiepeCDU/CSU140 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Christel HummeChristel HummeSPD140 - Ennepe-Ruhr-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Frithjof SchmidtFrithjof SchmidtDIE GRÜNEN141 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Norbert LammertNorbert LammertCDU/CSU141 - Bochum I Nicht beteiligt
Portrait von Axel SchäferAxel SchäferSPD141 - Bochum I Dafür gestimmt
Portrait von Sevim DağdelenSevim DağdelenDIE LINKE141 - Bochum I Dagegen gestimmt
Portrait von Gerd Friedrich BollmannGerd Friedrich BollmannSPD142 - Herne - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid FischbachIngrid FischbachCDU/CSU142 - Herne - Bochum II Dafür gestimmt
Portrait von Markus KurthMarkus KurthDIE GRÜNEN143 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Marco BülowMarco BülowSPD143 - Dortmund I Enthalten
Portrait von Michael KauchMichael KauchFDP143 - Dortmund I Dafür gestimmt
Portrait von Ulla JelpkeUlla JelpkeDIE LINKE144 - Dortmund II Dagegen gestimmt
Portrait von Erich Georg FritzErich Georg FritzCDU/CSU144 - Dortmund II Nicht beteiligt
Portrait von Ulla BurchardtUlla BurchardtSPD144 - Dortmund II Dafür gestimmt
Portrait von Friedrich OstendorffFriedrich OstendorffDIE GRÜNEN145 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Oliver KaczmarekOliver KaczmarekSPD145 - Unna I Dafür gestimmt
Hubert HüppeHubert HüppeCDU/CSU145 - Unna I Dafür gestimmt
Portrait von Dieter WiefelspützDieter WiefelspützSPD146 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Jörg van EssenJörg van EssenFDP146 - Hamm - Unna II Dafür gestimmt
Portrait von Bernhard Schulte-DrüggelteBernhard Schulte-DrüggelteCDU/CSU147 - Soest Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang HellmichWolfgang HellmichSPD147 - Soest Dafür gestimmt
Portrait von Hans-Werner EhrenbergHans-Werner EhrenbergFDP148 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Patrick SensburgPatrick SensburgCDU/CSU148 - Hochsauerlandkreis Dafür gestimmt

In die Krisenregionen Malis werden weitere bewaffnete deutsche Streitkräfte entsendet, um die UN-mandatierte Mission MINUSMA (Multidimensionale Integrierte Stabilisierungsmission In Mali) zu unterstützen

In ihrem Antrag fordert die Bundesregierung die Entsendung von Truppen der Bundeswehr, die die Funktionsfähigkeit Malis mit personeller Unterstützung, sowie taktischem Fachwissen wieder herstellen sollen. Die Dauer des Einsatzes würde mit dem Ende des UN-Mandatsenden, werde aber spätestens mit dem 30.4.2014 beendet.

Die Mission MINUSMA beinhaltet:
• Stabilisierung der politischen Situation in Mali
• Maßnahmen zur Wiederherstellung der Funktionsfähigkeit des Staates
• Schutz von Zivilpersonen und Personal
• Humanitäre Hilfe
• Erhalten von Kulturgütern
• Herstellung der internationalen und nationalen Justiz
• Schutz der Menschenrechte

Die Kosten des Einsatzes belaufen sich auf 46,3 Mio. Euro.
Der Einsatz umfasst eine Truppenstärke von höchstens 150 Bundeswehrsoldaten.

Der Antrag wurde angenommen.