Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Die deutsche Bundeswehr wird sich auch weiterhin am KFOR-Einsatz im Kosovo beteiligen. Das hat der Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen dagegen die Mandatsverlängerung.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
70
Enthalten
8
Nicht beteiligt
0
Abstimmungsverhalten von insgesamt 564 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Michael GroßMichael GroßSPD123 - Recklinghausen II Dafür gestimmt
Portrait von Rolf SchwanitzRolf SchwanitzSPD167 - Vogtlandkreis Dafür gestimmt
Portrait von Petra ErnstbergerPetra ErnstbergerSPD239 - Hof Dafür gestimmt
Portrait von Hubertus HeilHubertus HeilSPD46 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Matthias MierschMatthias MierschSPD48 - Hannover-Land II Dafür gestimmt
Portrait von Angelika Krüger-LeißnerAngelika Krüger-LeißnerSPD59 - Oberhavel - Havelland II Dafür gestimmt
Portrait von Frank-Walter SteinmeierFrank-Walter SteinmeierSPD61 - Brandenburg an der Havel - Potsdam-Mittelmark I - Havelland III - Teltow-Fläming I Dafür gestimmt
Portrait von Frank HofmannFrank HofmannSPD250 - Schweinfurt Dafür gestimmt
Portrait von Klaus BarthelKlaus BarthelSPD224 - Starnberg Enthalten
Portrait von Ulrich KelberUlrich KelberSPD97 - Bonn Dafür gestimmt
Portrait von Fritz Rudolf KörperFritz Rudolf KörperSPD202 - Kreuznach Dafür gestimmt
Portrait von Hilde MattheisHilde MattheisSPD291 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Bärbel BasBärbel BasSPD116 - Duisburg I Dafür gestimmt
Gabriele Hiller-OhmGabriele Hiller-OhmSPD11 - Lübeck Dafür gestimmt

Der Abstimmung im Bundestag ging ein Beschluss des Bundeskabinetts voraus, die Bundeswehr mit 1.850 Soldatinnen und Soldaten ein weiteres Jahr in dem 2008 als unabhängig erklärten Balkanstaat zu stationieren. Die Bundesregierung betrachtet die Lage vor Ort zwar als stabil, sieht besonders im Norden des jungen Landes jedoch ein hohes Eskalationspotential zwischen dem serbischen und albanischen Teil der Bevölkerung. Erklärtes Ziel der Bundeswehr-Präsenz ist es demzufolge, die Sicherheitslage weiterhin zu kontrollieren und die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Gleichzeitig wird auf die diplomatische und entwicklungspolitische Tätigkeit der EU verwiesen. Für den NATO-geführten Einsatz wird von der Bundesregierung ein Jahresbudget von 68,2 Millionen Euro einkalkuliert.

Der internationale KFOR-Einsatz, an dem die Bundeswehr von Anfang an beteiligt ist, wird seit 1999 von der UN-Resolution 1244, an die auch das Mandat des Bundestages geknüpft ist, gestützt. Neben den deutschen Soldatinnen und Soldaten sind auch Truppen aus anderen EU-Staaten sowie den USA, der Türkei und der Schweiz an der KFOR-Mission beteiligt.