Verlängerung Kosovo-Einsatz (KFOR)

Die deutsche Bundeswehr wird sich auch weiterhin am KFOR-Einsatz im Kosovo beteiligen. Das hat der Bundestag mit breiter Mehrheit beschlossen. Als einzige Fraktion stimmte die Linke geschlossen dagegen die Mandatsverlängerung.

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Dafür gestimmt
486
Dagegen gestimmt
70
Enthalten
8
Nicht beteiligt
0
Abstimmungsverhalten von insgesamt 564 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Krista SagerKrista SagerDIE GRÜNEN21 - Hamburg Eimsbüttel Dafür gestimmt
Portrait von Albert RupprechtAlbert RupprechtCDU/CSU235 - Weiden Dafür gestimmt
Portrait von Stefan RuppertStefan RuppertFDP176 - Hochtaunus Dafür gestimmt
Portrait von Erwin RüddelErwin RüddelCDU/CSU198 - Neuwied Dafür gestimmt
Portrait von Christian RuckChristian RuckCDU/CSU252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Norbert RöttgenNorbert RöttgenCDU/CSU99 - Rhein-Sieg-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Claudia RothClaudia RothDIE GRÜNEN252 - Augsburg-Stadt Dafür gestimmt
Portrait von Karin RothKarin RothSPD261 - Esslingen Dafür gestimmt
Portrait von Michael RothMichael RothSPD170 - Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von René RöspelRené RöspelSPD139 - Hagen - Ennepe-Ruhr-Kreis I Dafür gestimmt
Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.Tabea RößnerDIE GRÜNEN206 - Mainz Dafür gestimmt
Portrait von Johannes RöringJohannes RöringCDU/CSU127 - Borken II Dafür gestimmt
Portrait von Peter RöhlingerPeter RöhlingerFDP194 - Gera - Jena - Saale-Holzland-Kreis Dafür gestimmt
Portrait von Heinz RiesenhuberHeinz RiesenhuberCDU/CSU181 - Main-Taunus Dafür gestimmt
Portrait von Klaus RiegertKlaus RiegertCDU/CSU263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Josef RiefJosef RiefCDU/CSU292 - Biberach Dafür gestimmt
Portrait von Lothar RiebsamenLothar RiebsamenCDU/CSU293 - Bodensee Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid RemmersIngrid RemmersDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Birgit ReinemundBirgit ReinemundFDP275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Carola ReimannCarola ReimannSPD51 - Braunschweig Dafür gestimmt
Portrait von Gerold ReichenbachGerold ReichenbachSPD184 - Groß-Gerau Dafür gestimmt
Portrait von Eckhardt RehbergEckhardt RehbergCDU/CSU17 - Bad Doberan - Güstrow - Müritz Dafür gestimmt
Portrait von Stefan RebmannStefan RebmannSPD275 - Mannheim Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild RawertMechthild RawertSPD82 - Berlin-Tempelhof - Schöneberg Dafür gestimmt
Portrait von Christiane Ratjen-DamerauChristiane Ratjen-DamerauFDP28 - Oldenburg Ammerland Dafür gestimmt

Der Abstimmung im Bundestag ging ein Beschluss des Bundeskabinetts voraus, die Bundeswehr mit 1.850 Soldatinnen und Soldaten ein weiteres Jahr in dem 2008 als unabhängig erklärten Balkanstaat zu stationieren. Die Bundesregierung betrachtet die Lage vor Ort zwar als stabil, sieht besonders im Norden des jungen Landes jedoch ein hohes Eskalationspotential zwischen dem serbischen und albanischen Teil der Bevölkerung. Erklärtes Ziel der Bundeswehr-Präsenz ist es demzufolge, die Sicherheitslage weiterhin zu kontrollieren und die Lebensbedingungen vor Ort zu verbessern. Gleichzeitig wird auf die diplomatische und entwicklungspolitische Tätigkeit der EU verwiesen. Für den NATO-geführten Einsatz wird von der Bundesregierung ein Jahresbudget von 68,2 Millionen Euro einkalkuliert.

Der internationale KFOR-Einsatz, an dem die Bundeswehr von Anfang an beteiligt ist, wird seit 1999 von der UN-Resolution 1244, an die auch das Mandat des Bundestages geknüpft ist, gestützt. Neben den deutschen Soldatinnen und Soldaten sind auch Truppen aus anderen EU-Staaten sowie den USA, der Türkei und der Schweiz an der KFOR-Mission beteiligt.