Bundeswehreinsatz zur Luftüberwachung in der Türkei (2015)

Der Bundestag hat die Beteiligung der Bundeswehr an einer NATO-Operation zum Schutz der türkischen Bevölkerung gegen mögliche syrische Angriffe beschlossen.

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Dafür gestimmt
503
Dagegen gestimmt
69
Enthalten
7
Nicht beteiligt
51
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Stimmverhalten
Portrait von Astrid FreudensteinAstrid FreudensteinCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Margaret HorbMargaret HorbCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Ronja KemmerRonja KemmerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Katrin AlbsteigerKatrin AlbsteigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Profilbild Silke LaunertCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Kordula KovacKordula KovacCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Nina WarkenNina WarkenCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Barbara LanzingerBarbara LanzingerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Bernd-Bernhard FabritiusBernd-Bernhard FabritiusCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Johannes SteinigerJohannes SteinigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Diether DehmDiether DehmDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Gabriele SchmidtGabriele SchmidtCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Tobias ZechTobias ZechCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heidtrud HennHeidtrud HennSPD Nicht beteiligt
Portrait von Heinrich ZertikHeinrich ZertikCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Waldemar WestermayerWaldemar WestermayerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heinz WieseHeinz WieseCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Artur AuernhammerArtur AuernhammerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Barbara WoltmannBarbara WoltmannCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Gudrun ZollnerGudrun ZollnerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Matthäus StreblMatthäus StreblCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Yvonne MagwasYvonne MagwasCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Julia ObermeierJulia ObermeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Reiner MeierReiner MeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Sabine Sütterlin-WaackSabine Sütterlin-WaackCDU/CSU1 - Flensburg - Schleswig Dafür gestimmt

Trotz des gesunkenen Angriffsrisikos seitens Syriens gegenüber des NATO-Mitglieds Türkei aufgrund der Vernichtung von Chemiewaffen bestehe noch immer die Gefahr eines Angriffes mit syrischen ballistischen Kurzstreckenraketen, so die Bundesregierung in ihrem Antrag. Diese seien in der Lage, mobil eingesetzt zu werden und vor allem Ziele auf nahezu dem gesamten türkischen Staatsgebiet zu erreichen. Die Verstärkung der NATO-Luftverteidigung sei laut Bundesregierung eine rein defensive Maßnahme, die aufgrund der fehlenden Fähigkeiten zur Abwehr ballistischer Kurzstreckenraketen seitens der Türkei für notwendig befunden werde.

Aus dem Mandat ergeben sich folgende Aufgaben für die Bundeswehr:
Unterstützung der NATO-Luftverteidigung zum Schutz der türkischen Bevölkerung, sowie des türkischen Staatsgebiets
Beteiligung am luftgestützten Frühwarnungssystem der Luftraumüberwachung sowie Austausch von Lagebildinformationen

Dafür können bis zu 400 deutsche Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben werden für den Zeitraum vom 1. Februar bis zum Mandatsende am 31. Januar 2016 rund 20,5 Mio. Euro betragen.

Themen

Verteidigung