Kündigung der Atom-Abkommen mit Indien und Brasilien

Mit den Stimmen von CDU/CSU und SPD verhinderte der Bundestag die Kündigung der bilateralen Kooperationen im Bereich der Nutzung atomarer Technologien. Grüne und Linke stimmten dafür.

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Dafür gestimmt
110
Dagegen gestimmt
464
Enthalten
2
Nicht beteiligt
54
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Alois KarlAlois KarlCDU/CSU232 - Amberg Dagegen gestimmt
Portrait von Andreas SchockenhoffAndreas SchockenhoffCDU/CSU294 - Ravensburg Dagegen gestimmt
Portrait von Carsten MüllerCarsten MüllerCDU/CSU50 - Braunschweig Dagegen gestimmt
Portrait von Anja KarliczekAnja KarliczekCDU/CSU128 - Steinfurt III Dagegen gestimmt
Portrait von Helmut NowakHelmut NowakCDU/CSU101 - Leverkusen - Köln IV Dagegen gestimmt
Carsten Körber MdBCarsten KörberCDU/CSU165 - Zwickau Dagegen gestimmt
Portrait von Mechthild HeilMechthild HeilCDU/CSU199 - Ahrweiler Dagegen gestimmt
Portrait von Klaus-Peter SchulzeKlaus-Peter SchulzeCDU/CSU64 - Cottbus - Spree-Neiße Dagegen gestimmt
Portrait von Michael KretschmerMichael KretschmerCDU/CSU157 - Görlitz Dagegen gestimmt
Portrait von Norbert LammertNorbert LammertCDU/CSU140 - Bochum I Dagegen gestimmt
Alois Rainer MdB Alois RainerCDU/CSU231 - Straubing Dagegen gestimmt
Portrait von Mark HelfrichMark HelfrichCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dagegen gestimmt
Portrait von Wolfgang StefingerWolfgang StefingerCDU/CSU219 - München-Ost Dagegen gestimmt
Portrait von Anette HübingerAnette HübingerCDU/CSU296 - Saarbrücken Dagegen gestimmt
Portrait von Rita StockhofeRita StockhofeCDU/CSU122 - Recklinghausen II Dagegen gestimmt
Bundestagsabgeordneter Alois Gerig Alois GerigCDU/CSU276 - Odenwald - Tauber Dagegen gestimmt
Portrait von Franz-Josef JungFranz-Josef JungCDU/CSU184 - Groß-Gerau Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine Sütterlin-WaackSabine Sütterlin-WaackCDU/CSU1 - Flensburg - Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Thomas MahlbergThomas MahlbergCDU/CSU115 - Duisburg I Dagegen gestimmt
Portrait von Maria BöhmerMaria BöhmerCDU/CSU208 - Ludwigshafen/Frankenthal Dagegen gestimmt
Portrait von Annette Widmann-MauzAnnette Widmann-MauzCDU/CSU290 - Tübingen Dagegen gestimmt
Portrait von Tobias ZechTobias ZechCDU/CSU Dagegen gestimmt
Dr. Reinhard BrandlReinhard BrandlCDU/CSU217 - Ingolstadt Dagegen gestimmt
Portrait von Gudrun ZollnerGudrun ZollnerCDU/CSU Dagegen gestimmt
Portrait von Elisabeth MotschmannElisabeth MotschmannCDU/CSU54 - Bremen I Dagegen gestimmt

Die Fraktion der Grünen forderte in ihren Antrag u.a. die Kündigung der bilateralen Abkommen "zur Förderung der sogenannten `friedlichen Nutzung der Kernenergie´" mit Indien und Brasilien.

Die trotz nationalen Atomausstiegs weiterhin bestehenden bilateralen Kooperationen kritisieren die Antragssteller als "inkonsequent" und "verantwortungslos". Zudem würde die Aufrechterhaltung der Abkommen die Glaubwürdigkeit der Atomausstiegspolitik der Bundesregierung in Frage stellen.