Verlängerung Bundeswehreinsatz Somalia (Operation Atalanta) (2015)

Mit den Stimmen von Union und SPD hat sich der Bundestag mehrheitlich für eine Verlängerung des Anti-Piraterieeinsatzes vor der Küste Somalias ausgesprochen. Die Linksfraktion stimmte geschlossen mit Nein, die Grünen enthielten sich mehrheitlich.

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Dafür gestimmt
461
Dagegen gestimmt
72
Enthalten
49
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 631 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Stimmverhalten
Portrait von Waldemar WestermayerWaldemar WestermayerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heinz WieseHeinz WieseCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Matthäus StreblMatthäus StreblCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heinrich ZertikHeinrich ZertikCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heidtrud HennHeidtrud HennSPD Dafür gestimmt
Portrait von Reiner MeierReiner MeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Barbara WoltmannBarbara WoltmannCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Gudrun ZollnerGudrun ZollnerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Bernd-Bernhard FabritiusBernd-Bernhard FabritiusCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Yvonne MagwasYvonne MagwasCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Katrin AlbsteigerKatrin AlbsteigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Julia ObermeierJulia ObermeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Margaret HorbMargaret HorbCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Barbara LanzingerBarbara LanzingerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Ronja KemmerRonja KemmerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Astrid FreudensteinAstrid FreudensteinCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Diether DehmDiether DehmDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Nina WarkenNina WarkenCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Tobias ZechTobias ZechCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Kordula KovacKordula KovacCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Birgit MenzBirgit MenzDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Iris EberlIris EberlCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele SchmidtGabriele SchmidtCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Artur AuernhammerArtur AuernhammerCDU/CSU Dafür gestimmt
Profilbild Silke LaunertCDU/CSU Nicht beteiligt

Im Rahmen der EU-geführten Operation NAVFOR Atalanta beteiligt sich die Bundeswehr an der Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias. Das Mandat wurde vom Bundestag bis zum 31. Mai 2016 verlängert, die einsatzbedingten Zusatzausgaben für diesen Zeitraum belaufen sich auf 61,1 Mio. Euro.

Bis Ende 2016 können bis zu 950 deutsche Soldatinnen und Soldaten entsendet werden. Damit wird die aktuelle Obergrenze von 1.200 Soldatinnen und Soldaten deutlich abgesenkt. Begründet wird dies damit, dass zuletzt nicht alle zur Verfügung stehenden Einsatzkräfte abgerufen worden seien. Nichtstdestotrotz sei eine Weiterführung der Operation Atalanta notwendig, da der somalische Staat nach Einschätzung der Bundesregierung derzeit nicht in der Lage ist, seine Küste und seine Bevölkerung ausreichend zu schützen.

Die wesentlichen Aufgaben der EU-Operation Atalanta sind folgende:
Schutz der Schiffe des Welternährungsprogramms
Überwachung an und vor der Küste Somalias
Verhinderung und Beendigung von Piraterie von Akten der Piraterie
Festnahme und Überstellung von Piraten
Sammeln von Informationen über Piraterie und Fischereitätigkeiten

Die maritime Operation Atalanta unter Beteiligung der Bundeswehr läuft seit 2008. Sie wird von der EU geführt und beruht auf einem Mandat der Vereinten Nationen und einem Beschluss des Rates der Europäischen Union. Die Mission findet in Koordination mit den Marinen anderer NATO-Staaten, Russlands, Chinas, Indiens, Neuseelands und Südkoreas statt.

Die Küste Somalias gilt als die am stärksten von Piraterie betroffene Region der Welt. Gleichzeitig ist sie die Haupthandelsroute zwischen Europa, der Arabischen Halbinsel und Asien.

Somalia gehört zu den größten humanitären Krisengebieten weltweit und erhält deswegen auch Hilfe vom Welternährungsprogramm der Vereinten Nationen.

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Verteidigung