Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR) (2016)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag erneut die einjährige Verlängerung des KFOR-Einsatzes beschlossen. Lediglich die Linke stimmte geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
502
Dagegen gestimmt
64
Enthalten
6
Nicht beteiligt
58
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Stimmverhalten
Portrait von Gabriele SchmidtGabriele SchmidtCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Iris RipsamIris RipsamCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Sarah RyglewskiSarah RyglewskiSPD Dafür gestimmt
Portrait von Waldemar WestermayerWaldemar WestermayerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Katrin AlbsteigerKatrin AlbsteigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Johannes SteinigerJohannes SteinigerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Nina WarkenNina WarkenCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Heinz WieseHeinz WieseCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Iris EberlIris EberlCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Barbara LanzingerBarbara LanzingerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heinrich ZertikHeinrich ZertikCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Heidtrud HennHeidtrud HennSPD Dafür gestimmt
Portrait von Birgit MenzBirgit MenzDIE LINKE Dagegen gestimmt
Portrait von Artur AuernhammerArtur AuernhammerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Barbara WoltmannBarbara WoltmannCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Gudrun ZollnerGudrun ZollnerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Matthäus StreblMatthäus StreblCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Yvonne MagwasYvonne MagwasCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Julia ObermeierJulia ObermeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Profilbild Silke LaunertCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Ronja KemmerRonja KemmerCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Reiner MeierReiner MeierCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Astrid FreudensteinAstrid FreudensteinCDU/CSU Dafür gestimmt
Portrait von Tobias ZechTobias ZechCDU/CSU Nicht beteiligt
Portrait von Margaret HorbMargaret HorbCDU/CSU Dafür gestimmt
Symbolfoto Soldat

Der Antrag der Bundesregierung sieht eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo um ein weiteres Jahr vor. Wie bislang sollen bis zu 1.350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung werden rund 46,2 Mio. Euro betragen.

Nach einer Beschlussempfehlung des Bundestages wurde dem Antrag mehrheitlich zugestimmt.

Die Bundesregierung sieht die aktuelle Lage des seit 2008 unabhängigen Staates im Vergleich zu 2012 als verbessert an. Es seien Fortschritte bei der Befriedung der ethnischen Konflikte und der Demokratisierung erkennbar, heißt es in dem Antrag. Deswegen sei in Zukunft auch eine Reduzierung der Truppenstärke möglich. Abhängig sei dies vom weiteren Verlauf des gestarteten politischen Dialogs zwischen Serbien und dem Kosovo.

Der internationale KFOR-Einsatz, an dem die Bundeswehr seit ihrem Beginn im Jahr 1999 beteiligt ist, stützt sich auf die UN Resolution 1244. Neben der Bundeswehr sind insbesondere Truppen aus anderen EU-Staaten, den USA, der Türkei und der Schweiz beteiligt.

Weiterführende Links

  • Kosovo. Unterseite zum Thema "Innerstaatliche Konflikte" der Bundeszentrale für politische Bildung (abger. am 06.07.2016)
  • Fallstudie Friedensmissionen Kosovo auf dem Informationsportal Krieg und Frieden der bpb (abger. am 06.07.2016)


 

Themen

Außenpolitik und internationale Beziehungen