Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo (KFOR) (2016)

Mit großer Mehrheit hat der Bundestag erneut die einjährige Verlängerung des KFOR-Einsatzes beschlossen. Lediglich die Linke stimmte geschlossen gegen den Antrag.

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Dafür gestimmt
502
Dagegen gestimmt
64
Enthalten
6
Nicht beteiligt
58
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Britta HaßelmannBritta HaßelmannDIE GRÜNEN132 - Bielefeld - Gütersloh II Dafür gestimmt
Portrait von Gerda HasselfeldtGerda HasselfeldtCDU/CSU216 - Fürstenfeldbruck Dafür gestimmt
Bild Matthias Hauer MdBMatthias HauerCDU/CSU120 - Essen III Dafür gestimmt
Portrait von Mark HauptmannMark HauptmannCDU/CSU197 - Suhl - Schmalkalden-Meiningen - Hildburghausen Dafür gestimmt
Portrait von Stefan HeckStefan HeckCDU/CSU171 - Marburg Dafür gestimmt
Foto Dirk HeidenblutDirk HeidenblutSPD119 - Essen II Dafür gestimmt
Portrait von Matthias HeiderMatthias HeiderCDU/CSU149 - Olpe - Märkischer Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Helmut HeiderichHelmut HeiderichCDU/CSU169 - Werra-Meißner - Hersfeld-Rotenburg Dafür gestimmt
Portrait von Mechthild HeilMechthild HeilCDU/CSU199 - Ahrweiler Dafür gestimmt
Portrait von Hubertus HeilHubertus HeilSPD45 - Gifhorn - Peine Dafür gestimmt
Portrait von Rosemarie HeinRosemarie HeinDIE LINKE69 - Magdeburg Dagegen gestimmt
Gabriela Heinrich, SPD-Bundestagsabgeordnete für Nürnberg-NordGabriela HeinrichSPD244 - Nürnberg-Nord Dafür gestimmt
Portrait von Frank HeinrichFrank HeinrichCDU/CSU162 - Chemnitz Dafür gestimmt
Portrait von Marcus HeldMarcus HeldSPD207 - Worms Dafür gestimmt
Portrait von Mark HelfrichMark HelfrichCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Uda HellerUda HellerCDU/CSU74 - Mansfeld Nicht beteiligt
Portrait von Wolfgang HellmichWolfgang HellmichSPD146 - Soest Dafür gestimmt
Portrait von Jörg HellmuthJörg HellmuthCDU/CSU66 - Altmark Dafür gestimmt
Portrait von Barbara HendricksBarbara HendricksSPD112 - Kleve Dafür gestimmt
Portrait von Rudolf HenkeRudolf HenkeCDU/CSU87 - Aachen I Dafür gestimmt
Portrait von Heidtrud HennHeidtrud HennSPD Dafür gestimmt
Portrait von Michael HennrichMichael HennrichCDU/CSU262 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Gustav HerzogGustav HerzogSPD210 - Kaiserslautern Dafür gestimmt
Portrait von Ansgar HevelingAnsgar HevelingCDU/CSU110 - Krefeld I - Neuss II Dafür gestimmt
Gabriele Hiller-OhmGabriele Hiller-OhmSPD11 - Lübeck Dafür gestimmt
Symbolfoto Soldat

Der Antrag der Bundesregierung sieht eine Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Kosovo um ein weiteres Jahr vor. Wie bislang sollen bis zu 1.350 Soldatinnen und Soldaten eingesetzt werden. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung werden rund 46,2 Mio. Euro betragen.

Nach einer Beschlussempfehlung des Bundestages wurde dem Antrag mehrheitlich zugestimmt.

Die Bundesregierung sieht die aktuelle Lage des seit 2008 unabhängigen Staates im Vergleich zu 2012 als verbessert an. Es seien Fortschritte bei der Befriedung der ethnischen Konflikte und der Demokratisierung erkennbar, heißt es in dem Antrag. Deswegen sei in Zukunft auch eine Reduzierung der Truppenstärke möglich. Abhängig sei dies vom weiteren Verlauf des gestarteten politischen Dialogs zwischen Serbien und dem Kosovo.

Der internationale KFOR-Einsatz, an dem die Bundeswehr seit ihrem Beginn im Jahr 1999 beteiligt ist, stützt sich auf die UN Resolution 1244. Neben der Bundeswehr sind insbesondere Truppen aus anderen EU-Staaten, den USA, der Türkei und der Schweiz beteiligt.

Weiterführende Links

  • Kosovo. Unterseite zum Thema "Innerstaatliche Konflikte" der Bundeszentrale für politische Bildung (abger. am 06.07.2016)
  • Fallstudie Friedensmissionen Kosovo auf dem Informationsportal Krieg und Frieden der bpb (abger. am 06.07.2016)