Im Rahmen der NATO-geführten Operation ACTIVE ENEAVOUR (OAE) wird Deutschland nun bis längstens 15. Juli 2016 mit bewaffneten Kräften im Einsatz sein. Ziel der Operation ist es laut Regierung, im Mittelmeerraum einen Beitrag zur "maritimen Terrorismusabwehr zu leisten".
Die Bundeswehr soll dazu folgende Aufgaben übernehmen:
- Seeraumüberwachung,
- Aufklärung und Lagebilderstellung in und über See,
- Austausch und Abgleich gewonnener Lagebildinformationen mit weiteren Akt-
euren im Rahmen des Auftrags,
- militärische Präsenz in und über See,
- Beitrag zu einem umfassenden maritimen Lagebild im Mittelmeer
- temporäre Führung der maritimen Operation.
Darüber hinaus werden als Zusatz zu den Streitkräften "militärische Fähigkeiten" wie Führungs- und Einsatzunterstützung und sanitätsdienstlliche Versorgung bereitgestellt.
Die einsatzbedingten Zusatzausgaben für die Fortsetzung des Einsatzes werden laut Antrag für den Zeitraum 1. Januar bis 15. Juli 2016 rund 0,7 Mio. Euro betragen.
Die Operation soll mithilfe von Schiffen, Luftfahrzeugen und "multinationaler Informationssysteme" ein "umfassendes Lagebild für den gesamten Mittelmeerraum" erstellen und als "präventiver Ordnungsfaktor" wirken.
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