Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes 2023

Der von der Bundesregierung eingebrachte Entwurf zum Haushaltsgesetz 2023 beinhaltet unter anderem einen Einzelplan (04) zu dem Etat des Bundeskanzlers und des Bundeskanzleramtes. Die Ausgaben sollen mit 3,9 Milliarden Euro bemessen werden, im Jahr 2022 waren Ausgaben in Höhe von 3,86 Milliarden Euro vorgesehen. Die Einnahmen sollen sich auf 166,5 Millionen Euro belaufen, 2022 waren es 103,5 Millionen Euro.

Der Einzelplan 04 wurde mit 387 Stimmen von Seiten der Koalitionsfraktionen angenommen. Dagegen stimmten die Fraktionen der CDU/CSU, AfD und DIE LINKE.

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Dafür gestimmt
387
Dagegen gestimmt
299
Enthalten
1
Nicht beteiligt
49
Abstimmungsverhalten von insgesamt 736 Abgeordneten.
NameFraktionWahlkreis Absteigend sortieren Stimmverhalten
Portrait von Alexander GaulandAlexander GaulandAfD Dagegen gestimmt
Portrait von René SpringerRené SpringerAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Saskia WeishauptSaskia WeishauptBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Pressefoto Alexander Bartz MdBAlexander BartzSPD Dafür gestimmt
Portrait von Mario BrandenburgMario BrandenburgFDP Dafür gestimmt
Portrait von Sahra WagenknechtSahra WagenknechtDIE LINKE. Dagegen gestimmt
Portrait von Emilia FesterEmilia FesterBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Peter FelserPeter FelserAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Michael SacherMichael SacherBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dafür gestimmt
Portrait von Norbert KleinwächterNorbert KleinwächterAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Michael KruseMichael KruseFDP Dafür gestimmt
Portrait von Armin LaschetArmin LaschetCDU/CSU Dagegen gestimmt
Portrait von Maximilian Funke-KaiserMaximilian Funke-KaiserFDP Dafür gestimmt
Portrait von Gottfried CurioGottfried CurioAfD Dagegen gestimmt
Portrait von Daniela De RidderDaniela De RidderSPD Nicht beteiligt
Portrait von Ria SchröderRia SchröderFDP Dafür gestimmt
Portrait von Thomas LutzeThomas LutzeDIE LINKE. Dagegen gestimmt
Portrait von Robert HabeckRobert HabeckBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN1 - Flensburg – Schleswig Dafür gestimmt
Portrait von Petra NicolaisenPetra NicolaisenCDU/CSU1 - Flensburg – Schleswig Dagegen gestimmt
Portrait von Stefan SeidlerStefan Seidlerfraktionslos1 - Flensburg – Schleswig Dafür gestimmt
Astrid DamerowAstrid DamerowCDU/CSU2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Dagegen gestimmt
Portrait von Denise LoopDenise LoopBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Dafür gestimmt
Gyde JensenGyde JensenFDP2 - Nordfriesland - Dithmarschen Nord Dafür gestimmt
Portrait von Ingrid NestleIngrid NestleBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dafür gestimmt
Portrait von Mark HelfrichMark HelfrichCDU/CSU3 - Steinburg - Dithmarschen Süd Dagegen gestimmt
Kanzleramt

Das Haushaltsgesetz 2023 beinhaltet unter anderem den Einzelplan 04, welcher den Etat für den Bundeskanzler und das Bundeskanzleramt festlegt. Detaillierte Informationen zu den geplanten Einnahmen und Ausgaben finden Sie in dem von der Bundesregierung vorgelegten Bundeshaushaltsplan 2023 unter "Einzelplan 04".

Der Einzelplan 04 wurde mit 387 Stimmen von Seiten der Koalitionsfraktionen angenommen. Dagegen stimmten die Fraktionen der CDU/CSU, AfD und DIE LINKE. Enthalten hat sich die CDU/CSU-Abgeordnete Silke Launert.