Neubau Bahnstrecke Hannover – Hamburg (Beschlussempfehlung)

Der Bundestag hat über die weitere Planung der Bahnstrecke zwischen Hannover und Hamburg abgestimmt. Der Verkehrsausschuss empfiehlt, die von der Deutschen Bahn vorgeschlagene Streckenführung als Grundlage für die weiteren Planungen zu bestätigen. Vorgesehen ist vor allem eine neue zweigleisige Schnellfahrstrecke zwischen dem Raum Hannover und Hamburg. Sie soll zusätzliche Kapazitäten schaffen, Engpässe im Bahnverkehr beseitigen und die Fahrzeit zwischen beiden Städten verkürzen.

Gleichzeitig sollen bei der weiteren Planung zusätzliche Anforderungen berücksichtigt werden. Für besondere Härtefälle entlang der Strecke sollen beispielsweise bis zu 100 Millionen Euro für zusätzlichen Lärmschutz zur Verfügung stehen. Außerdem soll die geplante Streckenführung im Raum Bergen so angepasst werden, dass die Gedenkstätte Bergen-Belsen, das Mahnmal „Rampe Bergen“ und der historische Verbindungsweg nicht beeinträchtigt werden.

Viele weitere Forderungen aus den betroffenen Regionen – etwa zusätzliche Tunnel oder andere Änderungen am Streckenverlauf – sollen dagegen nicht umgesetzt werden. Sie würden nach Einschätzung der Bundesregierung zu erheblichen Mehrkosten führen und könnten die Wirtschaftlichkeit des gesamten Projekts gefährden. Die weiteren Planungen sollen deshalb grundsätzlich auf der Vorzugsvariante der Deutschen Bahn aufbauen, ergänzt um die vom Verkehrsausschuss vorgeschlagenen Schutz- und Begleitmaßnahmen.

Namentlich abgestimmt wurde über die Beschlussempfehlung (PDF) des Verkehrsausschusses. Diese wurde mit 416 Ja-Stimmen zu 131 Nein-Stimmen bei keinen Enthaltungen angenommen. Damit wurde die weitere Planung der Bahnstrecke beschlossen.

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Dafür gestimmt
416
Dagegen gestimmt
131
Enthalten
0
Nicht beteiligt
83
Abstimmungsverhalten von insgesamt 630 Abgeordneten.
Name Absteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Leon EckertLeon EckertBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN213 - Freising Dafür gestimmt
Portrait von Ralph EdelhäußerRalph EdelhäußerCDU/CSU245 - Roth Dafür gestimmt
Portrait von Mirze EdisMirze EdisDie Linke114 - Duisburg I Dafür gestimmt
Portrait von Lars EhmLars EhmCDU/CSU121 - Recklinghausen II Dafür gestimmt
Das Bild zeigt Sonja Eichwede, SPD_Bundestagskandidatin WK 60 vor einer roten Backsteinwand in Brandenburg an der HavelSonja EichwedeSPD60 - Brandenburg an der Havel – Potsdam-Mittelmark I – Havelland III – Teltow-Fläming I Dafür gestimmt
Portrait von Mandy EißingMandy EißingDie Linke194 - Saalfeld-Rudolstadt – Saale-Holzland-Kreis – Saale-Orla-Kreis Nicht beteiligt
Bild von Marcel Emmerich in einem blauen Sakko vor einem grünen Hintergrund.Marcel EmmerichBÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN291 - Ulm Dafür gestimmt
Portrait von Alexander EngelhardAlexander EngelhardCDU/CSU254 - Neu-Ulm Dafür gestimmt
Martina Englhardt-KopfMartina Englhardt-KopfCDU/CSU233 - Schwandorf Dafür gestimmt
Thomas ErndlThomas ErndlCDU/CSU226 - Deggendorf Dafür gestimmt
Portrait von Bastian Alfons ErnstBastian Alfons ErnstCDU/CSU28 - Delmenhorst – Wesermarsch – Oldenburg-Land Dafür gestimmt
Portrait von Wiebke EsdarWiebke EsdarSPD131 - Bielefeld – Gütersloh II Nicht beteiligt
Portrait von Saskia EskenSaskia EskenSPD280 - Calw Nicht beteiligt
Dr. Michael Espendiller, MdBMichael EspendillerAfD125 - Borken II Nicht beteiligt
Portrait von Nancy FaeserNancy FaeserSPD180 - Main-Taunus Nicht beteiligt
Dr. Fabian Fahl in AachenFabian FahlDie Linke86 - Aachen I Dafür gestimmt
Portrait von Hermann FärberHermann FärberCDU/CSU263 - Göppingen Dafür gestimmt
Portrait von Johannes FechnerJohannes FechnerSPD283 - Emmendingen – Lahr Dafür gestimmt
Portrait von Micha FehreMicha FehreAfD42 - Stadt Hannover II Dagegen gestimmt
Portrait von Uwe FeilerUwe FeilerCDU/CSU58 - Oberhavel – Havelland II Dafür gestimmt
Peter FelserPeter FelserAfD Dagegen gestimmt
Jan FeserAfD177 - Rheingau-Taunus – Limburg Dagegen gestimmt
Thomas FetschAfD187 - Bergstraße Dagegen gestimmt
Ich stehe in der Oberstadt Siegen vor der bekannten Nikolaikirche. Um meinen Hals trage ich einen schönen roten Schal der Linken. Katrin FeyDie Linke147 - Siegen-Wittgenstein Nicht beteiligt
Portrait von Sebastian FiedlerSebastian FiedlerSPD117 - Mülheim – Essen I Dafür gestimmt

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