Kritische Neubewertung der Beziehungen zu Russland

Das Europäische Parlament hat sich mehrheitlich für einen Antrag mit dem Titel "Stand der Beziehungen EU-Russland" ausgesprochen.

Bitte beachten Sie, dass wir nur das Abstimmungsergebnis für die deutschen EU-Abgeordneten darstellen.

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Dafür gestimmt
70
Dagegen gestimmt
11
Enthalten
6
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 91 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Jakob von WeizsäckerJakob von WeizsäckerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Sylvia-Yvonne KaufmannSylvia-Yvonne KaufmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Bernd LangeBernd LangeSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Udo BullmannUdo BullmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martin SchulzMartin SchulzSPD (S&D)17 - Bundesliste Nicht beteiligt
Portrait von Ismail ErtugIsmail ErtugSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Jutta SteinruckJutta SteinruckSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Jo LeinenJo LeinenSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Gabriele PreußGabriele PreußSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Martina WernerMartina WernerSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Susanne MeliorSusanne MeliorSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Joachim SchusterJoachim SchusterSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Knut FleckensteinKnut FleckensteinSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Kerstin WestphalKerstin WestphalSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Iris HoffmannIris HoffmannSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Dietmar KösterDietmar KösterSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten
Portrait von Arne LietzArne LietzSPD (S&D)17 - Bundesliste Dafür gestimmt
Portrait von Constanze KrehlConstanze KrehlSPD (S&D)17 - Bundesliste Enthalten

In seinem Bericht zu den diplomatischen Beziehungen zu Russland hat das Europäische Parlament seinen Standpunkt bezüglich der Annexion der Krim und den territorialen Verletzungen Georgiens durch Russland untermauert. Russland schwäche durch wirtschaftlichen Druck und politische Destabilisierung seine europäischen Nachbarn vorsätzlich, was zu einer "kritischen Neubewertung der Beziehungen zu Russland" führen müsse. So dürfe Russland, auf Grund seines Vorgehens in der östlichen Ukraine, nicht weiter als strategischer Partner betrachtet werden. Dies gilt auch im Anbetracht des russischen Gesetzes gegen „homosexuelle Propaganda“, unter dem es vermehrt zu Übergriffen gegen Homosexuelle und Transgender-Personen in Russland kommt.

Das Gesamtergebnis im EU-Parlament im Überblick: 

494 dafür (71%)

135 dagegen (19%)

69 enthalten (10%)

 

Weiterführend: 

Vorgang bei VoteWatch