Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Irmgard L. • 26.08.2026
Ist bei der Reform der Pflegekasse geplant, dass Eltern auf den reduzierten Pflegebeitrag verzichten und im Gegenzug die Kinder im Pflegefall nicht zur Kasse gebeten werden?
Portrait von Carsten Linnemann
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU
Frage von Hansbernd S. • 25.08.2026
Wann wird entschieden, was mit den nicht verbrauchten, von den privat Pflegepflichtversicherten eingezahlten Mitteln aus dem "Pflegepersonalstärkungsgesetz: § 8 Abs. 6 SGB XI" geschehen soll?
Dagmar Schmidt, MdB (2017)
Antwort ausstehend von Dagmar Schmidt SPD
Frage von Sabrina R. • 05.08.2026
Wie bewerten Sie die geplante Einschränkung des Entlastungsbetrags im Rahmen des PNOG, wonach dieser künftig nicht mehr für die Tagespflege genutzt werden kann?
Portrait von Catarina dos Santos-Wintz
Antwort ausstehend von Catarina dos Santos-Wintz CDU
Frage von Sabrina R. • 05.08.2026
Wie bewerten Sie die geplante Einschränkung des Entlastungsbetrags im Rahmen des PNOG, wonach dieser künftig nicht mehr für die Tagespflege genutzt werden kann?
Portrait von Claudia Moll
Antwort 19.08.2026 von Claudia Moll SPD

Es muss unbedingt vermieden werden, dass Personen, die auf die Leistung der Tagespflege angewiesen sind, diese aus Kostengründen nicht weiter in Anspruch nehmen können

Frage von Alzheimer Gesellschaft Bochum e.V. J. • 31.07.2026
Welchen Einfluss haben wir Bochumer*innen noch auf den Verlauf des Pflegeneuordnungsgesetzes? Wie können wir Härten abmildern?
Portrait von Serdar Yüksel
Antwort ausstehend von Serdar Yüksel SPD
Frage von Gerhard L. • 29.07.2026
Ich zahle schon jahrelang e. private Pflegeversicherung, kann die Beitr. nicht von der Steuer absetzten. Evt Änderg. bei Reform Pflegevers?
Portrait von Klaus Holetschek
Antwort 10.08.2026 von Klaus Holetschek CSU

Der derzeitige Referentenentwurf zum Pflegeneuordnungsgesetz enthält hierzu noch keine konkreten gesetzlichen Änderungen.