Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin H. • 15.02.2026
Warum verunsichert die SPD jetzt BürgerInnen mit Sozialabgaben auf Kapitalerträge, Mieten u.ä., wo doch die Rentenkommission zum Sommer 2026 qualifizierte ergebnisoffene Lösungen vorstellen wird?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Stefan M. • 10.12.2025
Sind Sie ernsthaft dafür,Krankenversicherungsbeiträge auf Kapitalerträge einzuführen? Bitte antworten sie klar mit Ja oder nein, nicht mit "wir wollen das prüfen". Besten Dank für das klare Statement.
Portrait von Sepp Müller
Antwort 30.12.2025 von Sepp Müller CDU

Die Rentenkommission wird in dem kommenden halben Jahr ergebnisoffen diskutieren, wie unser Altersvorsorgesystem zukunftsfest aufgestellt werden kann.

Frage von Tobias N. • 10.12.2025
Sozialabgaben auf Kapitalerträge?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 13.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Richtig ist, dass die Rentenkommission ergebnisoffen Vorschläge erarbeiten soll, wie unser Altersvorsorgesystem trotz Überalterung zukunftsfest aufgestellt werden könnte.

Frage von Reinhard N. • 10.12.2025
Auf welchen Prozentsatz könnten die Sozialabgaben sinken, wenn alle Einkommesarten ohne Beitragsbemessungsgrenze gleichermaßen herangezogen werden?
Portrait von Marc Henrichmann
Antwort 16.12.2025 von Marc Henrichmann CDU

Als Mitglied des Innenausschusses bin ich zugegebenermaßen nicht ohne weiteres zur Beantwortung einer zweifellos sehr spezifischen Frage in der Lage