Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jutta S. • 16.10.2026
Sie lehnen Waffenfabriken in Deutschland ab , was tun Sie, um das zu verhindern bzw wieder abzuschaffen, denn es wird ja bereits einiges hergestellt.
Kandidatenbild Hendrik Lange
Antwort 19.10.2026 von Hendrik Lange Die Linke

Um das zu verwirklichen, setzen wir auf Rüstungskonversion, also die Wandel der Produktion von Rüstungsgütern hin zu Gütern, die wir zum Leben brauchen.

Frage von Ali H. • 18.09.2026
Wie stehen sie zu der Aussage ihrer Partei das Rüstungsgüter für eine abschiebeoffensive gebraucht werden? Wen und wie viele Menschen möchten sie abschieben?
Portrait von Micha Fehre
Antwort 04.10.2026 von Micha Fehre AfD

Abschiebungen sind Verwaltungsvollzug nach Recht und Gesetz – Remigration meint die rechtsstaatliche Rückführung ausreisepflichtiger Ausländer.

Frage von Hubert G. • 04.09.2026
Können Sie mir erklären, warum die von Ihrer Partei geführte Landesregierung Investitionen des nach eigen Angaben sehr profitablen Rüstungskonzern Rheinmetall mit 25 Mio Euro sponsern will?
Portrait von Maximilian Bathon
Antwort ausstehend von Maximilian Bathon CDU
Frage von Malte O. • 30.08.2026
Wäre es nicht sinnvoll das Waffengesetzt nicht nur auf Leistung zu gründen? Viel wichtiger wäre eine schadensbasierte Kategorisierung. Schaden am Menschen bei Leistung -> Munition verboten. z.B. Darts
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Bernd Z. • 15.07.2026
In welchem Zeitrahmen wird Deutschland Tomahawk-Raketen incl. Typhon-Startsysteme voraussichtlich erhalten?
Portrait von Falko Droßmann
Antwort 06.08.2026 von Falko Droßmann SPD

Nach der politischen Einigung zwischen US-Präsident Trump und Kanzler Merz auf dem NATO-Gipfel in Ankara Anfang Juli 2026 müssen die USA jetzt einen sogenannten "Foreign Military Sales" Prozess abschließen. Wie viel Zeit dieser US-interne Prozess genau in Anspruch nehmen wird, kann ich Ihnen heute noch nicht sagen.