Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 20.05.2009

(...) ich bin kein IT-Experte. (...) Ich vertiefe mich häufig in die Probleme einer Gesetzgebungsmaterie. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort von Jürgen Trittin
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.05.2009

(...) ich glaube, Du bist einem Missverständnis aufgesessen. Der Wahlaufruf, den die Grünen am Wochenende mit überwältigender Mehrheit beschlossen haben, schließt eine Koalition von Grünen, SPD und FDP, eine sogenannte ´Ampel´ explizit nicht aus. Im Gegenteil: Grüne wollen schwarz-gelb verhindern und die Große Koalition beenden. (...)

Portrait von Renate Künast
Antwort von Renate Künast
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.05.2009

(...) Die Regierung entfacht konjunkturpolitische Strohfeuer. Wir bringen die soziale und ökologische Modernisierung voran und wollen in der kommenden Legislaturperiode 1 Million neue Arbeitsplätze mit Zukunft schaffen. Wir verbinden Ordnungspolitik (CO2-Grenzwerte), neue Finanzierungsinstrumente (Bürgerversicherung, Bildungssoli), veränderte Rahmenbedingungen für den Arbeitsmarkt (Progressivmodell) sowie zusätzliche und vorgezogene staatliche Investitionen (Gebäudesanierung, Investitionen in Bildung). (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort von Dieter Wiefelspütz
SPD
• 10.05.2009

(...) Ich bin strikt gegen Studiengebühren. Der Deutsche Bundestag hat keine Zuständigkeit, Studiengebühren gesetzlich einzuführen. (...)

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