(...) vielen Dank für Ihre Fragen vom 04.02.2007. Der Wettbewerb um sogenannten "Elite-Universitäten", also die Exzellenzinitiative, ist grundsätzlich zu begrüßen. Sie ist ein gutes ergänzendes Instrument, mit der die Spitzenforschung in Deutschland vorangetrieben werden kann. (...)
(...) Das gilt für die Bildungsdienstleister, aber auch für die Pflege. Das die Arbeitnehmereinkommen seit Jahren stagnieren, trifft fast alle Berufsgruppen. Zuständig für Löhne und Gehälter sind die Tarifpartner. (...)
(...) Sowohl nach alter Gesetzeslage, als auch nach neuer Gesetzeslage steht Ihnen die Möglichkeit offen, Dokumente über das Internet zu beziehen. Sofern die Verlage die Dokumente dann selbst anbieten, müssten Sie diese dort beziehen. Werden die Dokumente von den Verlagen nicht online angeboten, so können Sie diese auf dem Ihnen bisher bekannten Wege beziehen. (...)
(...) Im Koalitionsvertrag zwischen CDU/CSU und SPD haben wir eine Erhöhung der Ökosteuer klar abgelehnt, weil die staatlichen Abgaben auf Energie und Strompreise bereits so hoch sind, dass sie die Wettbewerbsfähigkeit von energieintensiven Unternehmen stark belasten. Weitere staatlich verursachte Preissteigerungen bei Energie und Strom wollen wir demnach vermeiden. (...)