Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Enno Hagenah
Antwort von Enno Hagenah
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.02.2011

(...) vielen Dank für Ihre Fragen zur Stadtbahnverlängerung nach Misburg-Nord. (...) Deshalb haben wir die auch von vielen Menschen in Ihrem Stadtteil seit Langem geforderte Stadtbahnverlängerung politisch unterstützt. (...) Unabhängig davon ist mir bekannt, dass die Stadtbahnverlängerung für einige Anwohnerinnen und Anwohner, die bisher sehr ruhig gewohnt haben, mit ungewohnten Lärmbelästigungen verbunden ist. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 31.01.2011

(...) Beides ist nach den Planungen des CDU-geführten Senates nicht der Fall. Deshalb wird es die Stadtbahn so mit uns nicht geben. Das hat Olaf Scholz genau so erklärt. (...)

Portrait von Gabriele Dobusch
Antwort von Gabriele Dobusch
SPD
• 31.01.2011

(...) Und Stadtteile wie Lurup würden sehr von einer besseren Verkehrsanbindung hin zu den Stadtzentren profitieren. Die bisherige Planung zur Stadtbahn überzeugt mich allerdings gar nicht - weder von der Art der geplanten Umsetzung noch der Streckenführung, weder von den Umsetzungsprioritäten noch der Finanzierung her. So geht es jedenfalls nicht. (...)

Antwort von Kai Connelly
FREIE WÄHLER
• 01.02.2011

(...) Stadtbahn: Die FREIEN WÄHLER sind aus finanziellen Gründen gegen die Stadtbahn. Wenn der marode Staatshaushalt noch nicht einmal für das Stopfen der Schlaglöcher in den Straßen ausreicht, muss ein Großprojekt mit ungewissen Endkosten zurückstehen. (...)

Antwort von Sven Kuhfuß
Bündnis 90/Die Grünen
• 31.01.2011

(...) der Bau des Autobahndeckels wird seit vielen Jahren von zahlreichen Anwohnern (Ohne Dach ist Krach) gefordert. (...) Ich finde es richtig, dass der künstlich geteilte Stadtteil wieder zusammengefügt wird und halte es für fair, dass den Kleingärtnern eine Ersatzfläche angeboten wird und es sogar finanzielle Hilfe für den Umzug gibt. (...)

Portrait von Winfried Kretschmann
Antwort von Winfried Kretschmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2011

(...) Wenn der Stresstest wie inzwischen bekannt geworden tatsächlich von der DB AG durchgeführt wird, ohne dass die Projektgegner und SMA in der Phase der Grundlagenermittlung (hier: insbesondere der zugrundegelegte Fahrplan) beteiligt werden, werden wir diesen Stresstest nicht anerkennen. Der Stresstest war Bestandteil des Schlichterspruchs, auf den sich am 30. (...)

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