(...) Das Urheberrecht, welches die Arbeit der Kreativen schützen soll, versagt für den Bereich des Internets – jeweils in seiner jetzigen Form. Die Debatte um ein effektives und praktikables Urheberrecht, das modernen Maßstäben und der Arbeit der Kreativen gerecht wird, ist nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch inmitten der SPD voll entbrannt. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jakob R. • 18.10.2010
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller SPD • 04.11.2010
Frage von Tobias M. • 17.10.2010
Antwort von Nils Schmid SPD • 19.10.2010
(...) Es geht mittlerweile um viel mehr als um das Projekt an sich. Es geht um einen Politikstil des "Augen zu und durch", den wir uns nicht zu eigen machen. Wenn alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, dann würde eine Volksabstimmung in der Tat zusätzliche Legitimität verschaffen und dem Akzeptanzverlust abhelfen. (...)
Frage von Tobias M. • 17.10.2010
Antwort von Sigmar Gabriel SPD • 25.10.2010
(...) Ja, ich setze mich für eine Volksabstimmung ein. Wir sehen doch alle, dass die Situation vor Ort festgefahren ist. (...)
Frage von Tobias M. • 17.10.2010
Antwort von Theresia Bauer Bündnis 90/Die Grünen • 19.10.2010
(...) Und die anderen umstrittenen Großprojekte in anderen Bundesländern? Ich bin generell dafür, dass ernst gemacht wird mit mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – in allen Etappen der Planung und Realisierung der Vorhaben Wenn nötig, auch über Volksentscheide.
Frage von Achim G. • 14.10.2010
Antwort ausstehend von Stefan Mappus CDU
Frage von Miriam M. • 13.10.2010
Antwort ausstehend von Peter Hauk CDU