Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Lösekrug-Möller
Antwort von Gabriele Lösekrug-Möller
SPD
• 04.11.2010

(...) Das Urheberrecht, welches die Arbeit der Kreativen schützen soll, versagt für den Bereich des Internets – jeweils in seiner jetzigen Form. Die Debatte um ein effektives und praktikables Urheberrecht, das modernen Maßstäben und der Arbeit der Kreativen gerecht wird, ist nicht nur in der Gesellschaft, sondern auch inmitten der SPD voll entbrannt. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 19.10.2010

(...) Es geht mittlerweile um viel mehr als um das Projekt an sich. Es geht um einen Politikstil des "Augen zu und durch", den wir uns nicht zu eigen machen. Wenn alle Staatsgewalt vom Volke ausgeht, dann würde eine Volksabstimmung in der Tat zusätzliche Legitimität verschaffen und dem Akzeptanzverlust abhelfen. (...)

Antwort von Theresia Bauer
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.10.2010

(...) Und die anderen umstrittenen Großprojekte in anderen Bundesländern? Ich bin generell dafür, dass ernst gemacht wird mit mehr Bürgerbeteiligung bei Großprojekten – in allen Etappen der Planung und Realisierung der Vorhaben Wenn nötig, auch über Volksentscheide.

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